Moldawien hat wieder einen Präsidenten

Er kam damit auf eine Stimme mehr als die nötige Drei-Fünftel-Mehrheit, die von der Verfassung vorgeschrieben ist. Ausser den 59 Abgeordneten der prowestlichen Regierungskoalition wählten Timofti auch drei Sozialisten, die bis vor einigen Monaten der oppositionellen Kommunistischen Partei angehört hatten. Die drei hatten sich mit der Wahl eines unabhängigen Kandidaten einverstanden erklärt.

Der 63-Jährige Timofti sagte nach der Wahl, er wolle ein Präsident für alle Moldawier sein und die europäische Integration in dem verarmten Land zwischen der Ukraine und dem EU-Mitglied Rumänien vorantreiben, wie die Agentur Infotag berichtete.

Der Vater dreier erwachsener Söhne war der einzige Kandidat. «Moldawien benötigt eine nationale Idee, mit der die geteilte Gesellschaft geeint werden kann», erklärte er. Vor seiner Wahl hatte Timofti erklärt, er wolle sich weiter aus dem politischen Alltagsgeschäft heraushalten.

Seit dem Rücktritt des kommunistischen Präsidenten Vladimir Voronin im September 2009 war die Wahl eines Nachfolgers immer wieder an den Mehrheitsverhältnissen gescheitert. Moldawien hatte deshalb 900 Tage lang nur ein kommissarisches Staatsoberhaupt.

Gespaltenes Land

Vor dem Parlament bekundeten Tausende Anhänger der regierenden Allianz für Europäische Integration dem neuen Präsidenten ihre Unterstützung. Auf Plakaten forderten sie eine EU-Mitgliedschaft.

Die Allianz aus vier Parteien hatte bei der letzten Wahl im Juli 2009 die meisten Sitze im Parlament gewonnen, verfügte aber nicht über ausreichend Stimmen, um einen Präsidenten zu wählen. Stärkste Einzelpartei im Parlament sind die Kommunisten, welche die ihrer Ansicht nach «nicht rechtmässige» Wahl boykottierten.

Die Kommunisten kündigten neue Massenproteste an und forderten Neuwahlen. In den vergangenen Wochen waren wiederholt Tausende Menschen in dem Land mit etwa 3,5 Millionen Einwohnern gegen die Regierung auf die Strasse gegangen.

(bert/sda)