Morales: Verfassungs-Ja als «Wiedergründung» Boliviens

publiziert: Montag, 26. Jan 2009 / 07:36 Uhr

La Paz - Die Bolivianer haben sich in einem Referendum mehrheitlich für eine neue Verfassung ausgesprochen. Präsident Evo Morales proklamierte daraufhin die «Wiedergründung Boliviens».

Morales kann sich für eine zweite Amtszeit bewerben.
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500 Jahre Kolonialismus und Grossgrundbesitz gingen zu Ende, erklärte der linksgerichtete Staatschef in in La Paz. Morales rief die rechtsgerichtete Opposition auf, das Ergebnis des Volksentscheids zu respektieren und bei der Umsetzung der neuen Verfassung mitzuwirken.

Hochrechnungen zufolge lag die Zustimmungsrate bei 58 bis 60 Prozent. Die meisten Ja-Stimmen gab es demnach in den im Hochland des Andenstaats gelegenen Departamentos La Paz, Oruro, Potosí und Cochabamba.

Ablehnung im Tiefland

In den fünf rohstoffreichen und wohlhabenden Departamentos im Tiefland, Santa Cruz, Tarija, Chuquisaca, Beni und Pando gab es dagegen eine breite Mehrheit gegen die Verfassung. Die dortigen Gouverneure wehren sich dagegen, für die armen Hochlandregionen aufzukommen und diesen Einnahmen aus dem Erdgas- und Ölgeschäft zugute kommen zu lassen.

Der Sieg erlaubt Morales, sich bei vorgezogenen Präsidentschaftswahlen im Dezember für eine zweite fünfjährige Amtszeit zu bewerben. Bislang liess die Verfassung des Landes nur eine einmalige fünfjährige Amtszeit zu.

Eigene Justiz für Ureinwohner

Morales war im Dezember 2005 mit 53 Prozent der Stimmen zum ersten indianischstämmigen Präsidenten Boliviens gewählt worden. Im August 2008 war er bei einem Referendum mit gut 67 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden.

Zur Abstimmung über die neue Verfassung waren knapp 4 Mio. Stimmberechtigte von insgesamt rund 10 Mio. Einwohnern aufgerufen. Die neue Verfassung sichert den Ureinwohnern Boliviens Land und eine eigene Justiz zu. Zur Zeit der spanischen Kolonialherrschaft begangenes Unrecht an den Indianern soll wieder gut gemacht werden.

Gleichzeitig fand am Sonntag eine Abstimmung darüber statt, ob die Obergrenze für Landbesitz künftig bei 5000 oder 10'000 Hektar liegen solle. Für eine Begrenzung auf 5000 Hektar votierten 79 Prozent der Stimmberechtigten. Die Einführung der Obergrenze gilt allerdings nicht rückwirkend.

(ht/sda)

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