Moritz Leuenberger lehnt Volkswahl der Bundesräte ab
publiziert: Mittwoch, 10. Sep 2008 / 10:05 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 10. Sep 2008 / 11:45 Uhr

Bern - Wie bereits Bundesrätin Doris Leuthard hat sich nun auch ihr Kollege Moritz Leuenberger ablehnend gegenüber einer Volkswahl des Bundesrates geäussert. Die Idee töne vielleicht in der Theorie verlockend, sie habe aber auch viele Nachteile.

Moritz Leuenberger sähe Gefahren, wenn das Geld der Kandidaten ausschlaggebend werden würde.
Moritz Leuenberger sähe Gefahren, wenn das Geld der Kandidaten ausschlaggebend werden würde.
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Politisch sei eine solche Lösung nicht realisierbar, sagte Leuenberger in Interviews in den Westschweizer Zeitungen «Le Temps», «24 Heures» und «La Tribune de Genève» vom Mittwoch. Als mögliche Gefahren nennt Leuenberger die Vorteile, welche Kandidaten mit mehr Geld hätten, oder die Vertretung von Minderheiten.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hatte in der Sonntagspresse eine Diskussion zur Volkswahl angeregt: Die Regierung werde geschwächt, wenn die Parteien ständig die einzelnen Bundesräte in Frage stellten, sagte sie in Interviews. Unter diesen Umständen sollte ihrer Meinung nach eine Volkswahl der Bundesräte diskutiert werden. Eine Volkswahl des Bundesrates war bisher eine Idee der SVP.

Dass die Parteien in letzter Zeit ihre Kritik an den Bundesräten schärfer formulieren, führt Leuenberger auf den Gang der SVP in die Opposition zurück. Das habe zu einer nervösen Stimmung geführt. Sobald die SVP aber in die Regierung zurückkehre, werde dies verschwinden - sofern sie den Konsens mittragen werde.

(tri/sda)

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Die SVP wolle gar keine Aussenpolitik, so Micheline Calmy-Rey.
Je mehr ich darüber nachdenke und ...
... andere Meinungen mit der meinen vergleiche, desto mehr komme ich auch zur Auffassung, dass eine Volkswahl der Bundesräte einige Probleme kleiner machen würde.

Wie hier schon einmal erwähnt (hier aber nur als aktuelles Beispiel verwendet), meine ich, dass Blocher wohl als BR gewählt worden wäre (vom Volk ... von mehr als 30% wohl), jedoch auch vom Volk wieder abgewählt ... vielleicht nicht von den gleichen Wählern, aber von vielen "neuen" Abwählern ... Vielleicht ... würde auch Schmid ... aber das weiss wohl niemand so richtig, wenn es denn drauf an käme!

Dieses Volk, das dann das oberste Exekutivgremium wählen könnte, wäre dann auch in der Verantwortung, wenn der Gesamt-Bundesrat nicht das bringen, leisten würde, was "man" von ihm eigentlich erwartet ... Ich beziehe mich da auf doch einige (meiner Meinung nach) vorlaute Stimmen, die den heutigen Gesamtbundesrat als unkompetente Ansammlung von Inkompetenten beurteilen!! Diese Meinung vertrete ich nicht! Dieses Amt ist wohl doch noch etwas komplizierter, als sich das auch sonst gewiefte Juristen oder ähnliche "Respektspersonen" so in ihrer Phantasie vorstellen ...

Aber das "Volk" in die Verantwortung zu nehmen, das finde ich den eigentlich einzigen gangbaren Weg um solches, wie es sich in den letzten Wochen gezeigt hat, nicht wieder erleben zu müssen!
Es käme auf die Modalitäten an
Eine Volkswahl des Bundesrates ist ja nicht a priori schlecht. Wenn die Parteien z. B. ihre Kandidaten im Proporz zu ihren Sitzen im Rat dem Volk zur Wahl präsentieren würden. Dann würde jeder einzelne vom Volk quasi bestätigt. Das müsste doch zu machen sein. Ich glaub so wären die Bundesräte nicht mehr so sehr ihren Parteien verpflichtet sondern dem Volk! Das ist im Grunde auch der Sinn des heutigen Systems, wird aber wenig nachgelebt, wie wir gesehen haben.
Die nicht akzeptierten Kandidaten müssten dann in einem weiteren Wahlgang durch andere Kandidaten ersetzt werden. Schlecht wäre es auf jeden Fall, wenn es freie Wahlen gäbe, wo sich am Ende die reichsten Kandidaten quasi den Bundesratssitz kaufen könnten und der Proporz nicht mehr eingehalten würde...
Nur so ein paar Gedanken ohne Anspruch auf absolute Richtigkeit.
welche Minderheiten
werden denn zur Zeit von wem im Bundesrat vertreten?
Und wer im aktuellen Bundesrat würde bei einer Volkswahl wohl wiedergewählt?
Die grossen Tage des ML sind doch längst vorbei! Und er ist bei Weitem nicht der einzige im Bundesrat, auf den das zutrifft ...
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