Musharraf erklärt seinen Rücktritt

publiziert: Montag, 18. Aug 2008 / 09:07 Uhr / aktualisiert: Montag, 18. Aug 2008 / 15:05 Uhr

Islamabad - Der umstrittene pakistanische Präsident Pervez Musharraf wird von seinem Amt zurücktreten. Das kündigte der 65-Jährige am Montag in einer Fernsehansprache an.

Pakistans Präsident Pervez Musharraf.
Pakistans Präsident Pervez Musharraf.
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Zum Rücktritt habe er sich entschlossen, um Pakistan vor einer tiefen innenpolitischen Krise zu bewahren. Er habe immer im Interesse des Landes gehandelt, sagte Musharraf in der live aus dem Präsidentenpalast in Islamabad übertragenen Rede.

Der ehemalige Armeechef hatte sich im Jahr 1999 unblutig an die Macht geputscht. In seiner Rede verteidigte Musharraf seine Politik während der fast neun Jahre an der Macht.

Amtsenthebungsverfahren zuvorgekommen

Mit dem freiwilligen Rückzug kommt Musharraf einem Verfahren zur Amtsenthebung zuvor, das die Regierung seit knapp zwei Wochen gegen das Staatsoberhaupt betreibt. Die Regierungskoalition hatte ihm am Sonntag ein zweitägiges Ultimatum für einen Rücktritt gestellt.

Musharraf warf seinen Gegnern vor, falsche Anschuldigungen gegen ihn erheben. Die gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen entbehrten jeder Grundlage.

Gleichwohl würde ein Amtsenthebungsverfahren und eine Konfrontation zwischen Regierung und Präsident dem Land in der gegenwärtigen Situation schaden. «Ich möchte das Land vor einer Krise bewahren», erklärte Musharraf.

Neuwahl innert 30 Tagen

Das Rücktrittsgesuch wolle er umgehend dem Parlamentspräsidenten zukommen lassen, kündigte Musharraf an. Gemäss der Verfassung wird Senatspräsident Mohammadmian Soomro kommissarisch das Präsidentenamt übernehmen.

Innerhalb von 30 Tagen wird dann von beiden Parlamentskammern und vier Provinzversammlungen ein neuer Präsident gewählt.

Spekulationen über Pläne

Unklar ist bislang, ob Musharraf wie von pakistanischen Medien berichtet, Pakistan verlassen und ins Exil gehen wird. Das US-Magazin «Newsweek» berichtete in seiner Internetausgabe unter Berufung auf Vertraute des Staatschefs, Musharraf wolle für die kommenden drei Monate «ins Exil» nach Saudiarabien gehen.

Der Machtkampf zwischen dem Staatschef und seinen Gegnern ist seit März 2007 im Gange, als der Präsident den Obersten Richter des Landes, Muhammad Chaudhry, entliess. Dieser wurde vom Gericht im Juli wieder eingesetzt.

Juristen-Jubel

Musharrafs Wiederwahl im Oktober 2007 wurde von der Opposition boykottiert. Im November verhängte er den Ausnahmezustand und setzte die Mehrheit der Richter des Obersten Gerichtshofs ab, darunter Chaudhry.

Hunderte Menschen haben in den Städten Pakistans den angekündigten Rücktritt von Präsident Pervez Musharraf gefeiert. In der südöstlichen Stadt Multan freuten sich besonders Juristen, die mehrfach mit Musharraf aneinandergeraten waren. Sie stürmten aus den Gerichten, tanzten auf der Strasse und riefen «Nieder mit dem amerikanischen Strohmann.»

(fest/sda)

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