Das kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Auftakt eines zweitägigen Treffens der Verteidigungsminister des Bündnisses am Mittwoch in Brüssel an. Zudem verständigten sich die NATO-Verteidigungsminister am Mittwoch auf straffere Entscheidungsprozesse, um im Ernstfall eine schnellere Reaktion zu ermöglichen.

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg versicherte aber: «Wir wollen keine Konfrontation und wir wollen keinen neuen Rüstungswettlauf.» Aber auf die in der vergangenen Woche von Kremlchef Wladimir Putin angekündigte Modernisierung des russischen Atomraketen-Arsenals prüft die NATO eine Reaktion.

Das sei ein sehr ernstes Thema, sagte Stoltenberg. «Deswegen ist es sehr wichtig für die NATO, darauf besonnen, vorausschauend und in einer transparenten Weise zu reagieren.»

Reaktion auf Ukraine-Krise

Die Aufstockung der Eingreiftruppe ist eine von zahlreichen Aufrüstungsmassnahmen, mit denen die NATO auf die Ukraine-Krise reagiert. Im Juni absolvierte das Bündnis in Polen, Rumänien, Bulgarien und im Baltikum die grösste Manöverserie seit Ende des Kalten Krieges mit 14'000 Soldaten.

Eine besonders schnelle Eingreiftruppe, genannt Speerspitze, hat ihren ersten Test erfolgreich bestanden. Und im östlichen Bündnisgebiet wurden sechs Stützpunkte für schnelle Krisenreaktionen aufgebaut.

Neue Drohungen

Aus Russland kamen am Mittwoch neue Drohungen. Die Regierung in Moskau warnte Rumänien und Polen, dass Militärstützpunkte in diesen Ländern als mögliche Ziele ins Visier geraten würden, sollten sich die beiden NATO-Länder am Raketenabwehrsystem der USA in Osteuropa beteiligen.

Die Nato Response Force (NRF), die nun aufgestockt werden soll, besteht seit mehr als zehn Jahren. Der Kern sind 13'000 besonders schnell einsatzbereite Soldaten, die jährlich von anderen Ländern gestellt werden. Daneben sind um die 10'000 weitere Soldaten abrufbar.

Zur Beschleunigung der Entscheidungsprozesse in der NATO sollen die Kompetenzen des Oberbefehlshabers für Europa gestärkt werden. Ihm soll erlaubt werden, Truppen eigenmächtig für Übungen oder den Ernstfall zu alarmieren. Erst die Entscheidung, ob die Soldaten wirklich verlegt werden oder zum Einsatz kommen, fällt dann den Mitgliedstaaten zu.

 

(nir/sda)