NATO will Arbeit in Russland wieder aufnehmen

publiziert: Donnerstag, 5. Mrz 2009 / 12:26 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 5. Mrz 2009 / 22:48 Uhr

Brüssel - Die NATO will ihre Eiszeit mit Russland beenden. Die Aussenminister der 26 NATO-Staaten beschlossen in Brüssel, die nach dem russischen Einmarsch in Georgien unterbrochenen Beziehungen neu zu lancieren.

Gemäss Jaap de Hoop Scheffer ist es nicht möglich, mit Russland nicht zu reden.
Gemäss Jaap de Hoop Scheffer ist es nicht möglich, mit Russland nicht zu reden.
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Litauens Aussenminister Vygaudas Usackas gab nach stundenlangen Diskussionen seinen Widerstand gegen die Wiederbelebung des NATO-Russland-Rats auf.

«Russland ist ein wichtiger Akteur, Russland ist ein globaler Akteur. Es ist nicht möglich, mit Russland nicht zu reden», sagte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Brüssel.

Meinungsunterschiede mit Moskau blieben aber. «Es gab eine sehr starke Übereinstimmung, dass der NATO-Russland-Rat sicherlich kein Schönwettergremium ist und dass das Wetter auch nicht schön ist», sagte De Hoop Scheffer.

So billige die NATO die Politik Moskaus in einer Reihe von Punkten nicht, sagte der NATO-Generalsekretär weiter. «Wir stimmen beispielsweise mit der Anerkennung Südossetiens und Abchasiens als unabhängige Staaten überhaupt nicht überein. Und wir sind auch gegen die Absicht, russische Militärbasen dort zu errichten.»

Russland: Schritt in die richtige Richtung

Russland begrüsste den Entscheid der NATO. Es sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagte ein Sprecher des Aussenministeriums in Moskau der Nachrichtenagentur RIA. Das erste Ministertreffen von NATO und Russland soll kurz nach dem NATO-Gipfel vom 3. und 4. April stattfinden.

Nach dem fünftägigen Krieg zwischen Georgien und Russland im August hatte die NATO die Beziehungen zu Moskau eingefroren. Das hatte vor allem die US-Regierung unter Präsident George W. Bush durchgesetzt. Schon mit dem Einzug Barack Obamas ins Weisse Haus zeichnete sich eine Wende ab, die sich in Brüssel nun konkretisierte.

(bert/sda)

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