Kampfjets
Nach Gripen-Nein entflammt Diskussion über Zukunft der Armee neu
publiziert: Sonntag, 18. Mai 2014 / 18:43 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 18. Mai 2014 / 20:47 Uhr

Bern - Nach dem Nein zum Kampfjet Gripen ist die Diskussion über die Zukunft der Armee neu lanciert. Während die Linke nun eine umfassende Armeereform fordert, wollen die bürgerlichen Parteien alles daran setzen, einen Abbau der Sicherheit zu vermeiden.

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Das heutige Ergebnis müsste der Startschuss sein, um die längst überfällige Reform und Modernisierung der Armee einzuleiten, schreibt die SP. Das Nein sei nämlich auch ein deutliches Nein zur Armee von Ueli Maurer.

"Um ihren Auftrag zu erfüllen, muss die Armee schlanker und effizienter werden und sich an den realen Bedrohungsszenarien des 21. Jahrhunderts orientieren", kritisiert die SP.

FDP fordert neue Kampfflugzeuge

Noch nicht geschlagen geben sich die bürgerlichen Parteien. Die deutlichsten Worte findet die FDP. Der Abstimmungskampf habe sich vor allem auf Nebenschauplätzen abgespielt, schreibt sie. Dagegen sei nicht über die Notwendigkeit einer glaubwürdigen Luftwaffe debattiert worden.

Das Nein sei deshalb ein "Misstrauensvotum gegen die Art des Beschaffungsprozesses". Die FDP fordert nun einen raschen Neustart für die Beschaffung eines neuen Kampfjets.

Die Gripen-Befürworter geben sich aber auch selbstkritisch. Die Abstimmungskampagne sei von Beginn weg schlecht gelaufen, sagte der Genfer FDP-Nationalrat Hugues Hiltpold auf Anfrage. Es sei nicht möglich gewesen, das negative Image des Kampfflugzeugs zu korrigieren.

Rolle künftiger Armee

Während die Linke die "finanzpolitische Vernunft" des Stimmvolks lobt, fürchten die bürgerlichen Parteien generell einen Abbau der Sicherheit. Gerade die letzten Wochen hätten gezeigt, wie schnell Krisen und Konflikte ausbrechen, schreibt die SVP.

Für CVP und SVP ist indes klar: Das Verdikt der Stimmbevölkerung gelte es zu akzeptieren. Damit sei der Ersatz der Tiger-Flugzeuge vom Tisch, findet die CVP.

Laut Verteidigungsminister Ueli Maurer entsteht nach dem Volksentscheid eine Lücke in der Luftsicherheit. Diese müsse geschlossen werden, sagte er vor den Medien in Bern. Klar ist für Maurer zudem, dass die Diskussion über den Ersatz für die F/A-18 "schon bald" beginnen muss.

Deutliche Worte findet die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG): Die Armee entwickle sich immer mehr zu einer "Bonsai-Armee", sagte ihr Präsident Denis Froidevaux. "Sie nennt sich zwar Armee, aber sie ist keine." Denn die Armee sei nicht genügend gut ausgerüstet, um ihre Hauptfunktionen zu erfüllen.

Armeebudget nicht tangiert

Uneinigkeit herrscht bei den Parteien in der Frage, was mit den 300 Millionen Franken pro Jahr geschehen soll, die für den Kauf der 22 Gripen-Kampfflugzeuge vorgesehen waren.

SP und Grüne fordern, das Armeebudget wieder von 5 auf 4,7 Milliarden Franken zu reduzieren. Dank der eingesparten Gelder könne in den nächsten Jahren auf Budgetkürzungen bei Bildung, Umwelt und Infrastruktur verzichtet werden, schreiben die Grünen.

Für die Bürgerlichen ist das Armeebudget dagegen nicht tangiert. Der Ausgabenplafond von fünf Milliarden Franken sei dringend nötig, teilte die CVP mit. Sie fordert etwa, mit dem eingeplanten Geld den 24-Stunden-Betrieb der Luftwaffe einzuführen.

Milliardenaufträge weg

Mit grossem Bedauern hat der Branchenverband der Schweizer Maschinenindustrie den Entscheid zur Kenntnis genommen. Mit dem Nein würden der Wirtschaft Aufträge im Umfang von über zwei Milliarden Franken entgehen, schreibt Swissmem. "Diese Kompensationsgeschäfte hätten Arbeitsplätze in Schweizer Unternehmen gesichert."

(fest/sda)

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* Kein guter Mensch *
Langsam mache ich mir auch Sorgen um Sie Herr Frei. Ich werde die Vermutung nicht los, dass Sie irgendeiner grünen Gutmensch-Ideologie oder dem esoterischen Wassermannzeitalter-Hirngespinst zum Opfer gefallen sind, sonst würden Sie doch nicht so einen Stuss schreiben. Vermutlich haben Sie auch einfach nur zuviele "Secondhand-Bücher" gelesen - versuchen Sie es doch mal mit der BIBEL. Da finden Sie die Wahrheit, die Ihnen sicherlich auch ganz gut tun würde. Wissen Sie, in der Bibel steht das generelle Urteil Gottes über jeden Menschen:

"Es ist keiner gerecht, auch nicht einer; es ist keiner, der verständig ist, der nach Gott fragt. Sie sind alle abgewichen, sie taugen alle zusammen nichts; da ist keiner, der Gutes tut, da ist auch nicht einer!" (aus Römer 3,10-12)

"Niemand ist gut als Gott allein!" (aus Lukas 18,19)

Da sind Sie ganz selbstverständlich mit eingeschlossen Herr Frei (ausser Sie sind kein Mensch :-), sowie alle anderen Gutmenschen und Traumtänzer. Ob Sie nun das Urteil Gottes über sich (und über alle Menschen) akzeptieren oder nicht, das Urteil bleibt ganz persönlich bestehen bis zu einer möglichen persönlichen Bekehrung. Gottes Wort ist und bleibt in Ewigkeit Wahrheit, und diese Wahrheit bezeugt, dass auch Ihr Verstand von der Sünde verblendet ist und Sie Vergebung Ihrer Sünden und Frieden mit Gott brauchen um errettet zu werden. Darum hatte ich Sie einmal gefragt wie Ihr Weltbild oder Ihre Lebensanschauung aussieht - oder ganz einfach an was Sie glauben? Durch Glauben an das Wort Gottes wird man gerettet. Was der biblische Glaube wirklich ist steht auch im Wort Gottes:

"Es ist aber der Glaube eine feste Zuversicht [od. eine Verwirklichung dessen] auf das, was man hofft, eine Überzeugung von Tatsachen, die man nicht sieht." (Hebräer 11,1)

"Durch Glauben verstehen wir, daß die Welt durch Gottes Wort bereitet worden sind, so daß die Dinge, die man sieht, nicht aus Sichtbarem entstanden sind." (Hebräer 11,3)

Seit über 12 Jahren bin ich "überzeugt" von der Wahrheit der Schrift. Wie kann man überzeugt von etwas sein? Indem man eine Sache untersucht. Im Falle der Wahrheit braucht es aber noch Gnade - die finden wir allein beim Sohn Gottes, der auch Ihr ganz persönlicher Stellvertreter sein möchte. Sie müssen aber selbst wollen, dazu müssen Sie zuerst Gottes Urteil über sich selbst akzeptieren indem Sie in den Spiegel der Wahrheit (die Bibel) schauen, damit Sie sich im Lichte Gottes sehen können. Das braucht aber Mut - und Demut. Das wünsche ich Ihnen. Als Christ müssen Sie dann auch nicht mehr der Politik oder auf die Geschicke der Menschen vertrauen, sondern auf Gott.
Blödsinn.
Gutmenschgeschwafel ist nicht gefragt.

"im Krieg gibt es keine Helden" "Wenn jemand ein Gewehr in die Hand nimmt, ist er kein guter Mensch mehr"

Ob Krieg oder nicht, wenn mich jemand an Leib und Leben bedroht, nehme ich ein Gewehr in die Hand und wehre mich damit. Das nennt sich Selbstverteidigung und ist entweder mein Recht oder ich werde es mir einfach nehmen.

Ob ich dabei ein Held oder ein guter Mensch bin, interessiert nur falsche Fünfziger, die Friedensphilosophien verbreiten, die mit der Realität nichts zu tun haben und nur die Wehrlosigkeit der ohnehin schon schwächeren fördern und.... damit letztendlich das Risiko, angegriffen zu werden.

Das Risiko, Opfer eines Gewaltverbrechens oder - als Nation - Opfer eines Angriffskriegs zu werden, steigt mit dem Grad der Wehrlosigkeit an.
Das ist die Wahrheit, der Rest ist Idioten-Geplapper.

Das betrifft genauso jene, die dauernd von einem "Europa des Friedens" schwafeln und damit die EU meinen, die sich als wehrloses Mündel vor den Karren der Kriegstreiber spannen lässt. Warum? Weil seit Jahrzehnten Idioten in Europa den Ton angeben.

Die Schweizer Armee hat in jedem Zeitalter ganz exakt dieselbe Aufgabe, als Verteidigungsarmee den Preis eines Angriffs höher zu machen, als dessen Nutzen.
Wem das zu hoch ist, der sollte dazu schweigen.
„Wenn jemand ein Gewehr in die Hand nimmt, ist er kein guter Mensch mehr“
Nach Nein zum Gripen Kampfjet fordern Sozialdemokraten und Grüne, das Armeebudget wieder von 5 auf 4,7 Milliarden Franken zu reduzieren.

Aber was für eine Aufgabe hat die Schweizer Armee überhaupt noch, im Zeitalter der ferngelenkten Raketen und Drohnen, der fünf Atomkraftwerke die schon bei einem Ausfall der Kühlung durch einen Artilleriebeschuss hochgehen könnten wie Tschernobyl? Besteht nicht auch die Gefahr, dass die Schweizer Armee einmal gegen den inneren Feind eingesetzt wird, wie früher auch schon? Viele Kriege die nach dem Zweiten Weltkrieg stattfanden waren Bürgerkriege: Ehemalige Nachbarn brachten sich gegenseitig um, auf dem Balkan, im Libanon, in Somalia, in Algerien, in Mittelamerika, Kolumbien, Tschetschenien usw. Wie ein solcher Bürgerkrieg aussieht sieht man heute in Syrien. Dort gibt es keine „Helden“ die Syrien gegen einen äusseren Feind verteidigen. „Im Krieg gibt es keine Helden … Wenn jemand ein Gewehr in die Hand nimmt, ist er kein guter Mensch mehr. Das kann er nicht mehr sein.“ Zitat aus „Geschichte eines Mannes“ aus „Secondhand-Zeit, Leben auf den Trümmern des Sozialismus“ von Swetlana Alexijewitsch. Seite 231.
Das Verdikt
des Volkes gilt es zu akkzeptieren.

Störend sind allerdings für mich die Vereinnahmung des Resultates durch die SP und die Armeegegner.

Sogleich wird hineingedeutet, das sei ein Abstimmungsresultat gegen das Militärbudget, welches es zu kürzen gelte, damit die freigewordenen Gelder den Steckenpferden der SP/Grünen zufliessen können.
Ausserdem habe die Armee das Budget die letzten Jahre eh nicht aufgebraucht.

Dabei sollten wir darüber dankbar sein.
Das läuft wohl anders in anderen Departementen, die sich rechtzeitig vor dem Budgetabschluss noch was Kostenintensives einfallen lassen, damit das Budget auch ja aufgebraucht wird.

Gegen den Gripen haben einerseits die üblichen Armeegegner gestimmt. Andererseits aber auch Armeebefürworter, die sich nicht mit dem Gripen als Lösung für die Luftwaffe anfreunden konnten.

Wir haben nun eine Sicherheitslücke in der Verteidigung.
Sich bei deren Schliessung auf NATO/EU zu verlassen, ist keine Option für jemanden, der die Neutralität der Schweiz als wichtigen Pfeiler der wehrhaften Demokratie begreift.
Zukunft der Armee
"Das heutige Ergebnis müsste der Startschuss sein, um die längst überfällige Reform und Modernisierung der Armee einzuleiten, schreibt die SP. Das Nein sei nämlich auch ein deutliches Nein zur Armee von Ueli Maurer."

Ja, was diese Märchentanten aus der ShitPartei ständig zusammenfantasieren.

Dann müsste man im Gegenzug konstatieren, dass die heutige Annahme der Pädo-Initiative auch ein deutliches Nein an die Sicherheitspolitik von Simonetta Sommaruga ist. Aber über ihre eigenen Bundesräte spricht die SP und ihr Medien-Fanclub ja nicht so gerne. Ausser, man kann irgendeine Schweizerin des Jahres oder einen anderen fertigen Blödsinn feiern.

Diese SS hat jetzt schon derart viele Watschen erhalten - jede andere wäre längst freiwillig zurückgetreten. Aber doch nicht bei den Sozialisten! Da wird man von den Medien gehöfelet, dass gar nicht so viele Zungen auf diesen 2 Backen Platz hätten.

Wenden wir uns also dem wichtigeren Thema zu:

Die Armee sollte endlich einsatzfähig und vor allem mobilisierbar werden.
Ein brauchbares Mobilisierungskonzept, das auch bei Stromausfall funktioniert, muss her. Warum nicht mit einem Mobilmachungszettel wie früher?

Sämtlichen falschen Experten ist endlich mal das Mikrofon abzustellen. Die haben jetzt seit Jahrzehnten viel zu viel Mist gebabbelt. Was die Armeeabschafferparteien sagen, darf künftig keinen fruchtbaren Boden mehr finden. Sie sind bei jeder einzelnen Äusserung über die Armee auf die Tatsache hinzuweisen, dass die Abschaffung im Parteiprogramm festgenagelt ist - also, was wollen die denn? Schnauze halten oder es gibt eine drauf!

Strategen, die von 10 Jahre Vorwarnzeit und dergleichen Unsinn reden, gehören in die Pension.

Die Zusammenarbeit mit der NATO (PfP) ist zu kündigen - sie gefährdet, wie man jetzt gerade sieht, die Neutralität massiv. Als man diesem Verein beitrat, ging man von einer künftig unipolaren Welt aus, in der nur noch "Terrorgruppen" punktuell zu bekämpfen seien. Glücklicherweise kommt dieses Horrorszenario von einer Welt, in der es nur noch EINE Diktatur gibt, nun offensichtlich NICHT zustande. Gott sei Dank.
Das heisst aber auch, dass die Neutralitätspolitik der Schweiz wieder eine neue Bedeutung erhält. Warum sollen wir uns an die NATO anlehnen und dabei riskieren, einen Streit mit Freund Russland vom Zaun brechen zu müssen, nur weil bei den Kriegsherren der NATO eine Ecke ab ist?

Man muss aufhören damit, uns als "von Freunden umzingelt" zu betrachten. Diese Ansicht ist veraltet. Selbst in Deutschland werden Stimmen lauter, die sich aufgrund der neusten kriegstreiberischen Töne einen Austritt Deutschlands aus der NATO wünschen.

Aufgrund der neuen Situation ist ein neues Konzept auszuarbeiten, in dem die Schweiz eine strikte neutrale Position einnimmt. Sie wird sonst die nächsten Jahrzehnte nicht überleben.

Die Aufgaben der Armee sind neu zu definieren. Man darf sich nicht scheuen, dabei auch mal einen Blick zurück in die Vergangenheit zu werfen. Die Schweizer Armee führt keine Angriffskriege und hat als einzigen Zweck, einen Fremdangriff unattraktiv zu machen. Das ist zur Zeit nicht der Fall und das wissen sämtliche Geheimdienste dieser Welt.
Würde morgen ein Weltkrieg ausbrechen, würden die beteiligten Grossmächte unser Land aus strategischen Gründen relativ rasch besetzen und nicht, wie oft behauptet wird, in die Steinzeit schiessen. Diese Option drohte uns höchstens anschliessend an die Besetzung.

Steht das Pflichtenheft, muss wohl oder übel die Politik dahinter gebracht werden. Mit taktischem Wahlkampfgeplänkel gefährden die Parteien die Sicherheit von Land und Leuten.

Das Problem wird sein - aber das haben sich die Politiker selbst zuzuschreiben - wie erkläre ich's dem Kinde?
Nun denn
Ein dummer Entscheid, den man halt akzeptieren muss.
.
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