Personen in der Schweiz unter Beobachtung
Nachrichtendienst nimmt «Auffällige Personen» ins Visier
publiziert: Sonntag, 31. Jul 2011 / 11:24 Uhr
«Wir werden schlimme Amokläufe nie ganz verhindern können.»
«Wir werden schlimme Amokläufe nie ganz verhindern können.»

Bern - Nach dem Attentat in Norwegen hat der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in der Schweiz «auffällige Personen» identifiziert, die nun besonders beobachtet werden. Laut NDB-Vizechef Jürg Bühler haben diese Personen im Internet positiv auf das Massaker reagiert.

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«Zwar haben wir noch niemanden gefunden, der das Massaker ausdrücklich gutgeheissen hat», sagte Bühler der «NZZ am Sonntag» im Interview. Es gebe jedoch Personen, die die Ideologie von Anders Behring Breiviks Manifest lobten. «Und diese Ideologie geht klar Richtung Gewaltanwendung.»

Laut Bühler handelt es sich derzeit um «weniger als zehn» Personen. Diese Zahl könne sich aber im Lauf der Abklärungen noch verändern. Zusammen mit den kantonalen Behörden würden in den nächsten Tagen weitere Abklärungen über die Betroffenen gemacht.

Konkret wird bei den Verdächtigen abgeklärt, «ob sie anderen Behörden bereits aufgefallen sind», sagte Bühler weiter. «Dann versuchen wir, ihr Gewaltpotenzial einzuschätzen und überprüfen, ob sie Teil einer Szene sind.»

Stelle man fest, dass diese Personen nur aus ideologischen Gründen mit Breivik sympathisierten, «dürfen wir die Fälle aufgrund unserer Gesetzgebung nicht weiterverfolgen, sondern nur bei drohender Gewalt.» In anderen Ländern wäre es in diesem Fall Standard zu überprüfen, mit wem die Betroffenen in letzter Zeit Telefon-, Mail- oder Briefkontakt hatten.

Amokläufe nicht zu verhindern

Weil Verdächtige hierzulande nur in der Öffentlichkeit observiert werden könnten, könnten «geschickte Personen» ihre Machenschaften immer verschleiern. Bühler räumte aber ein, dass es auch bei präventiver Überwachung schwierig gewesen wäre, einen «Kriminellen» wie Breivik aufzuspüren.

Man dürfe sich keine Illusionen machen: «Wir werden schlimme Amokläufe nie ganz verhindern können.» Bühler sieht die Sicherheit der Schweiz nicht unmittelbar gefährdet. Obwohl Breivik die Schweiz in seinem Pamphlet mehrmals erwähne, deute vieles «darauf hin, dass er sich aus öffentlichen Quellen bedient hat und keine besonderen Kenntnisse über unser Land hat».

(asu/sda)

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gibt es genügend hier. Man sollte eventuell mal beim BfM und BVG damit anfangen die verleumderischen, drohenden und gerichtsbelügenden kriminelle Typen genauer unter die Lupe zu nehmen.
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