Nachzählresultate weichen kaum von den ersten ab
Bern - Bei den Nachzählungen nach dem knappen Nein zur Asylinitiative haben sich die am Abstimmungssonntag ermittelten Resultate bisher weitgehend bestätigt.
Im Kanton Waadt mussten zwölf Gemeinden von Hand nachzählen. In fünf Fällen zeigten die Resultate minimale Abweichungen. Insgesamt ergaben die Nachzählungen eine Nein-Stimme mehr und fünf Ja-Stimmen weniger. Aber auch diese Zahlen sind noch nicht definitiv. Die Kantonsbehörden wollen die offiziellen Resultate erst am Montag präsentieren.
Nidwalden und St. Gallen wollen dagegen keine Nachzählungen durchführen. In Nidwalden waren in sieben von elf Gemeinden Zählmaschinen eingesetzt worden. Der Regierungsrat teilte mit, er sei überzeugt, dass das Resultat absolut korrekt zustande gekommen sei.
Die Stimmzettel würden drei Mal durch die Zählmaschinen verarbeitet. Falls ein Resultat abweiche, werde von Hand nachgezählt. Damit werde in jedem Fall ein hieb- und stichfestes Resultat ermittelt.
Gleich argumentiert auch der Kanton St. Gallen. Die in 38 Gemeinden verwendeten Banknoten-Zählmaschinen würden korrekte Resultate garantieren. Deshalb würden im Kanton St. Gallen keine Nachzählungen durchgeführt.
Die beiden Kantone sind im Gegensatz zur Bundeskanzlei der Meinung, dass der Einsatz von Zählmaschinen bei Abstimmungen nicht eine ausdrückliche Genehmigung des Bundes benötige. Sie betonen zudem, dass keine Waagen zum Einsatz gekommen seien.
Eine Nachzählung von Hand in zehn Gemeinden kündigte am Freitag dagegen der Kanton Thurgau an. In diesen Gemeinden seien die Resultate mit Zählmaschinen ermittelt worden, teilte die Staatskanzlei mit.
(bsk/sda)
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