Nahost-Quartett für Israels Siedlungsstopp

Auch konnten sich die Unterhändler nicht auf einen Krisengipfel zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einigen. Das internationale Nahost-Quartett forderte Israel auf, einen am Sonntag auslaufenden Baustopp für Siedlungen im Westjordanland zu verlängern.

Derzeit ist weiterhin unklar, ob Abbas seine Drohung wirklich wahr macht und die Friedensgespräche verlässt, falls Israel ab Sonntag in Siedlungen im Westjordanland wie angekündigt weiterbaut. Mehr als 2000 Wohnungen könnten Siedler nach Angaben der Friedensorganisation Peace Now sofort ohne weitere Genehmigung der israelischen Regierung bauen.

Das Nahost-Quartett, zu dem die USA, Russland, die Europäische Union sowie die Vereinten Nationen gehören, warnte in einer Erklärung, dass einseitige Schritte wie beispielsweise Siedlungsaktivitäten von der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannt würden.

Krawalle in Ostjerusalem

Darüber hinaus verurteilte das Quartett in schärfster Form die fortwährende Gewalt gegen israelische und palästinensische Zivilisten. Bei Auseinandersetzungen in Ostjerusalem tötete am frühen Mittwochmorgen ein israelischer Wachmann einen Palästinenser und verletzte zwei weitere.

Nach den tödlichen Schüssen kam es im mehrheitlich arabischen Stadtteil Silwan zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Dutzenden Palästinensern und israelischen Polizisten, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Mindestens fünf Personen wurden dabei verletzt.

Auf dem Tempelberg, dem Standort der Al-Aksa-Moschee, bezogen israelische Sicherheitskräfte Stellung, nachdem Palästinenser Steine geworfen hatten. An diesem Ort kommt es immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften.

In Israel und bei der Palästinenserführung wächst die Sorge, dass ein Abbruch der Friedensgespräche eine neue Gewaltwelle auslösen könnte.

(bert/sda)