Nahost-Quartett zieht Bilanz des Friedensprozesses

Zum Nahost-Quartett gehören die USA, die Europäische Union, die Vereinten Nationen und Russland. Israel und Palästinenser versprachen den vier Sponsoren des Friedensprozesses, dass sie ihre Gespräche fortsetzen.

Das Quartett kam zu einem Zeitpunkt zusammen, da die Bemühungen um einen Frieden auch wegen der Amtsübergabe der US-Präsidentschaft und der israelischen Neuwahlen im Februar nahezu zum Erliegen gekommen sind. Im Frühjahr 2009 ist eine internationale Nahost-Konferenz in Moskau geplant.

Die israelische Aussenministerin Zipi Livni und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zogen in Scharm el-Scheich eine Bilanz des einjährigen Friedensprozesses. Livni vermittelte den Eindruck, dass sich beide Seiten näher gekommen seien, als bislang bekannt. Der Friedensprozess hatte auf der Konferenz von Annapolis im US-Bundesstaat Maryland Ende November 2007 begonnen.

Sich näher gekommen

Israel und die Palästinenser scheiterten jedoch mit der Absicht, einen Friedensvertrag bis zum Ende der Amtszeit von US-Präsident George W. Bush im Januar kommenden Jahres auszuhandeln. Dennoch sind sich beide Seiten offensichtlich näher gekommen, als die öffentlichen Erklärungen erwarten liessen.

Israelische Medien hatten vor dem Treffen berichtet, dass Livni jeglichen Druck auf Israel und Zeitvorgaben für den Abschluss eines Abkommens verhindern wolle. Ein Grund dafür sei, dass in Israel am 10. Februar 2009 ein neues Parlament gewählt wird.

Livnis stärkster innenpolitischer Rivale, Benjamin Netanjahu vom rechtsgerichteten Likud, lehnt den Annapolis-Prozess und die Friedensverhandlungen mit den Palästinensern in der gegenwärtigen Form ab.

(smw/sda)