Viele Enthaltungen
Naoto Kan übersteht das Misstrauensvotum
publiziert: Donnerstag, 2. Jun 2011 / 10:49 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 2. Jun 2011 / 12:01 Uhr

Tokio - Japans unter Druck stehender Ministerpräsident Naoto Kan hat ein Misstrauensvotum der Opposition überstanden. Mit der Mehrheit der Sitze seiner Demokratischen Partei (DPJ) stimmte das Unterhaus gegen den Misstrauensantrag der oppositionellen Liberaldemokraten.

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Kan steht wegen seines Umgangs mit der Natur- und Atomkatastrophe in Japan in der Kritik. Auch im eigenen Lager gibt es Ablehnung gegen den Regierungschef, der sich seit seinem Amtsantritt vor einem Jahr auch gegen Rivalen in den eigenen Reihen ankämpfen muss.

Kan hatte bis zuletzt um die Zustimmung aus den eigenen Reihen fürchten müssen, nachdem sein innerparteilicher Rivale Ichiro Ozawa angekündigt hatte, den Antrag der Opposition zu unterstützen.

Kan deutet Rücktritt an

Kan machte darauf ein Zugeständnis und sagte, er wolle zurücktreten, wenn er seine Verantwortung für den Wiederaufbau des Landes erfüllt habe. Er wolle sein Amt abgeben. Er wolle aber zunächst noch seine Verantwortung wahrnehmen und dafür Sorge tragen, dass die Wiederaufbaumassnahmen zu greifen beginnen, sagte Kan wenige Stunden vor der Abstimmung.

Dann werde er die Regierungsgeschäfte an eine jüngere Generation abgeben, sagte der 64-Jährige und bat alle Abgeordneten seiner Partei DPJ, ihm das Vertrauen auszusprechen.

Ozawas Kehrtwende

Nach der Rücktrittsankündigung machte Ozawa eine Kehrtwende: Wenige Minuten vor Beginn der Parlamentsdebatte sicherten er und seine Gefolgsleute dem Regierungschef ihre Unterstützung zu, wie japanische Medien berichteten. Schliesslich setzte Kan sich im Parlament mit 293 zu 152 Stimmen durch. Allerdings waren mehrere der 480 Abgeordneten nicht zur Abstimmung erschienen oder enthielten sich.

Ozawa war früher Mitglied der heute oppositionelle LDP, die er aber 1993 verliess. Die LPD hatte in Japan fast 50 Jahre lang ununterbrochen die Regierung gestellt, bevor sie 2009 abgewählt wurde. Sie wirft Kan ein schlechtes Krisenmanagement nach der Katastrophe vom 11. März vor.

Durch das Erdbeben und den schweren Tsunami wurden mehr als 23'000 Menschen getötet oder vermisst. 100'000 Menschen harren noch immer in Notunterkünften aus. Ausserdem lösten die Naturkatastrophen die andauernde Atomkatastrophe im AKW Fukushima 1 aus.

 

(fkl/sda)

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