Nationalbankgold an die AHV

publiziert: Mittwoch, 14. Feb 2007 / 10:49 Uhr

Bern - Der Bundesanteil am Nationalbankgold von 7,037 Milliarden Franken wird ab 1. März in zehn wöchentlichen Tranchen zu je 700 Millionen dem Kapitalkonto der AHV gutgeschrieben. Der Bundesrat hat die Modalitäten der Zuweisung geregelt.

Die 7 Milliarden Franeken Erlöse dienen ausschliesslich der Alters- und Hinterlassenenversicherung.
Die 7 Milliarden Franeken Erlöse dienen ausschliesslich der Alters- und Hinterlassenenversicherung.
Das Parlament hat mit einem Spezialgesetz die Zuweisung des Bundesanteils am Nationalbankgold an den AHV-Ausgleichfonds beschlossen. Dieses Gesetz tritt nach der Ablehnung der KOSA-Initiative am 24. September 2006 und nach Ablauf der unbenützten Referndumsfrist am 1. März in Kraft.

Mit der vom Bundesrat beschlossenen Verordnung werden die Modalitäten der Verbuchung dieser Zuweisung im AHV-Ausgleichsfonds geregelt. Die 7 Milliarden werden dem Kapitalkonto der AHV gutgeschrieben und dienen damit ausschliesslich der Alters- und Hinterlassenenversicherung.

Dies hatte der Bundesrat in Übereinstimmung mit der in der Abstimmungsdebatte zur KOSA-Initiative stets vertretenen Haltung beschlossen. Die Initiative wollte die Nationalbankgewinne vorbehältlich einer Milliarde für die Kantone an die AHV ausschütten. Der Bund wäre damit leer ausgegangen.

Die Auszahlung der 7 Milliarden erhöht den Stand des Kapitalkontos der AHV um rund 20 Prozent einer Jahresausgabe.

(fest/sda)

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