Swissness-Vorlage auf Linie der Industrie
Nationalrat definiert Begriff «swiss made»
publiziert: Donnerstag, 15. Mrz 2012 / 15:59 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 15. Mrz 2012 / 20:59 Uhr
Wann gilt ein stark verarbeitetes Lebensmittel als «schweizerisch»?
Wann gilt ein stark verarbeitetes Lebensmittel als «schweizerisch»?

Bern - Wie viel Schweiz muss drin sein, damit Schweiz draufstehen darf? Diese Frage hat der Nationalrat am Donnerstag im Zusammenhang mit dem revidierten Markenschutzrecht kontrovers diskutiert. Er wählte schliesslich die Linie der Industrie.

4 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
SchweizSchweiz
Über das Ziel waren sich alle einig: Die Marke Schweiz ist gutes Geld wert, und sie muss besser vor Trittbrettfahrern geschützt werden, die aus Swissness unberechtigt Profit schlagen wollen. Doch bei den Details teilten sich die Meinungen, auch innerhalb der Fraktionen.

In der Frage, wann ein Lebensmittel als «swiss made» verkauft werden darf, entschied sich die grosse Kammer mit 93 gegen 86 Stimmen für einen Anteil von 60 Prozent des Gewichts der Rohstoffe. Damit blieb sie unter der Vorgabe des Bundesrates.

Stark und schwach verarbeitet

Die aufgeweichte Norm dürfte der Industrie entgegenkommen, und sie gilt nur für stark verarbeitete Lebensmittel. Für schwach verarbeitete Lebensmittel gilt ein Mindestanteil von 80 Prozent.

Die Unterscheidung zwischen «stark» und «schwach verarbeitet» ist im Konzept verankert, das die Rechtskommission im Sinn eines Kompromisses zwischen Industrie und Landwirtschaft entworfen hatte. Wie «stark» und «schwach» unterschieden werden, muss der Bundesrat festlegen.

Die Landesregierung und Vertreter von SVP, SP und Grünen hätten für alle Lebensmittel einen Anteil von 80 Prozent Schweizer Rohstoffen gewünscht. Die «Guetsli-Industrie» habe die Kommission beeinflusst, kritisierte Carlo Sommaruga (SP/GE). Konsumenten gingen zudem davon aus, dass der Anteil immer gleich hoch sei.

Auch Justizministerin Simonetta Sommaruga äusserte Bedenken. Das Konzept der RK mache die Vorlage komplexer. Die Abgrenzung zwischen «stark» und «schwach verarbeitet» sei schwierig.

Ausnahme für die Milch

Bei der Berechnung des Anteils an Schweizer Rohstoffen dürfen Materialien, die es in der Schweiz nicht gibt, etwa Kakao für Schokolade, ausgeklammert werden. Dasselbe ist der Fall für Rohstoffe, die «temporär nicht in genügender Menge» vorhanden sind.

Für die Milch fügte der Nationalrat auf Antrag von Toni Brunner (SVP/SG) eine eigene Regel ein. Schwach verarbeitete Lebensmittel müssen 100 Prozent Schweizer Milch enthalten, damit sie als «Schweizer Produkt» bezeichnet werden dürfen.

Lebensmittel und auch Non-Food-Produkte dürfen nur als Schweizer Fabrikate bezeichnet werden, wenn mindestens 60 Prozent der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen. Für Non-Food-Artikel hätte eine Minderheit einen Wert von 50 Prozent bevorzugt, drang aber mit 84 gegen 96 Stimmen nicht durch.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Bei den Beratungen zur ... mehr lesen
Bundesrätin Simonetta Sommaruga heute im Nationalrat während der Frühjahrssession.
Die Ständeratskommission möchte, dass Lebensmittel als schweizerisch beworben werden dürfen, wenn mindestens 80 Prozent der verarbeiteten Rohstoffe aus der Schweiz stammen.
Bern - Der Schweizerische Gewerbeverband (sgv) hat erneut vor der Swissness-Vorlage gewarnt, die der Ständerat voraussichtlich am 27. September berät. Seine Argumente untermauert der sgv mit ... mehr lesen

Schweiz

Diverse Fanprodukte zum Thema Eidgenossenschaft
Seite 1 von 2
Shirts - Trikots - 60er Jahre
SCHWEIZ RETRO TRIKOT 1954 - Shirts - Trikots - 60er Jahre
Kurzarm Retro-Trikot im Stil der Weltmeisterschaft 1954 im eigenen Lan ...
69.-
Shirts - Trikots - 70er Jahre
SCHWEIZ RETRO TRIKOT - Shirts - Trikots - 70er Jahre
Kurzarm Retro-Trikot im Stil der 1970er Jahre mit gesticktem Emblem. D ...
69.-
Kleid - Trikots - Jacken
SCHWEIZ RETRO FUSSBALL JACKE - Kleid - Trikots - Jacken
Retro-Trainingsjacke im Stil der 1960er Jahre mit gesticktem Emblem. E ...
109.-
Shirts
SCHWEIZER KREUZ GIRLIE SHIRT - Shirts
Girlie Shirt Groesse L
19.-
Kleid - Wristband
SCHWEIZ - SWITZERLAND PULSWÄRMER - Kleid - Wristband
Wristband/Pulswärmer mit weissem Schweizerkreuz auf rot. Doppelpack (2 ...
15.-
Nach weiteren Produkten zu "Schweiz" suchen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der Ständerat ist am Dienstag auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt. mehr lesen  
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum ... mehr lesen   1
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016.
Der Ständerats lehnte Steuervergünstigungen für Unternehmen ab.
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 6°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Basel 8°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
St. Gallen 10°C 19°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Bern 4°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Luzern 7°C 20°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig recht sonnig
Genf 6°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
Lugano 10°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten