Nationalrat für Änderung des Epidemiengesetzes

publiziert: Montag, 18. Sep 2006 / 20:15 Uhr

Flims - Der Bund soll mehr Kompetenzen erhalten, um die Bevölkerung bei einer drohenden Pandemie mit Impfstoffen und Medikamenten versorgen zu können. Der Nationalrat hat eine Änderung des Epidemiengesetzes ohne Gegenstimme angenommen.

Der Bund kann nun schneller im Falle einer Pandemie reagieren.
Der Bund kann nun schneller im Falle einer Pandemie reagieren.
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Die Gesetzesänderung schafft die Grundlage dafür, dass der Bund bereits vor dem Ausbruch einer Pandemie die Beschaffung von Impfstoffen und anderen Heilmitteln finanzieren kann. Neu kann er auch die Versorgung der Bevölkerung mit Produkten wie Schutzmasken sicherstellen.

Weiter werden die Zuständigkeiten von Bund und Kantonen geregelt. Die Kosten für die Versorgung der Bevölkerung hat der Bund zu tragen. Ist eine hinreichende Versorgung anders nicht zu gewährleisten, kann er die Herstellung von Medikamenten in der Schweiz durch Finanzhilfen zu fördern.

Im Falle einer Pandemie käme es zu staatlichen Exportrestriktionen, gab Ruth Humbel Näf (CVP/AG) im Namen der Kommission zu bedenken. Es sei daher unter Umständen unerlässlich, die benötigten Heilmittel in der Schweiz produzieren zu können.

SARS als Ausgangspunkt

Die Gesetzesrevision wurde nach Ausbruch der Krankheit SARS im Jahr 2003 eingeleitet. Angesichts der Verbreitung des Vogelgrippe-Virus wurden die Arbeiten beschleunigt. Vorimpfstoff ab 2007

Die Schweiz sei gut auf eine Pandemie vorbereitet, sagte Bundesrat Pascal Couchepin am Montag vor dem Nationalrat. Er rief in Erinnerung, dass der Bund Tamiflu eingelagert hat. Ab 2007 werde zudem ein Vorimpfstoff verfügbar sein.

Die Gefahr einer Vogelgrippe-Pandemie werde von Fachleuten als «sehr hoch» eingestuft, heisst es in der Botschaft. Der Bundesrat wolle das Gesetz daher möglichst rasch in Kraft setzen. Frühster Zeitpunkt ist der Tag nach der Zustimmung des Ständerates. Ist das Gesetz in Kraft, kann der Bund die Verhandlungen mit den Impfstoff-Herstellern abschliessen.

(fest/sda)

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