Nationalrat für SWISSINT-Gebäude in Stans
publiziert: Dienstag, 14. Dez 2004 / 17:06 Uhr

Bern - Das neue Gebäude für das SWISSINT-Kompetenzzentrum in Stans soll doch gebaut werden. Der Nationalrat hat bei den militärischen Bauvorhaben die Differenz zum Ständerat bereinigt und sich für die benötigten 19 Millionen Franken ausgesprochen.

Der Nationalrat bewillig die benötigten 19 Millionen Franken. (Bild: SWISSINT, Stans-Oberdorf)
Der Nationalrat bewillig die benötigten 19 Millionen Franken. (Bild: SWISSINT, Stans-Oberdorf)
Gegen Opposition von links und rechts stimmte der Rat mit 95 zu 86 für den erforderlichen Kredit. Vergeblich machte Jo Lang (Grüne/ZG) Einsparungsmöglichkeiten geltend. Zudem stehe der Ausbau der Kaserne Stans im Zusammenhang mit der Absicht, die Anzahl Soldaten für militärische Auslandeinsätze zu verdoppeln.

Wie steht Volk zu Auslandeinsätzen?

Nach allem, was man heute über Auslandeinsätze weiss, würde das Volk heute kaum mehr zustimmen, sagte Christian Miesch (SVP/BL). Trotzdem wolle die Armeeführung die Auslandeinsätze verdoppeln - und das gerade zu einem Zeitpunkt, in dem die Armee im Inland massiv abgebaut werde. Das Volk verstehe den Ausbau in Stans nicht.

Das Volk habe in Kenntnis der Sache über das neue Militärgesetz abgestimmt und sei sich der möglichen Verdoppelung bewusst gewesen, sagte Verteidungsminister Samuel Schmid. Zudem gelte es, die Verhältnismässigkeit zu wahren. Es gehe um 250 oder 450 Soldaten bei einem Armeebestand von 120 000 Aktiven.

Angemessener Standard

Bundesrat Schmid widersprach auch den Vorwürfen, das SWISSINT-Kompetenzzentrum sei zu grosszügig bemessen. Es sei keinesfalls ein übertriebener Hotelbetrieb, sondern entspreche dem für diese Art von Ausbildung notwendigen Standard.

In der Herbstsession hatte der Nationalrat den Kredit für das SWISSINT-Kompetenzzentrum noch aus dem VBS-Immobilienprogramm 2005 gekippt. Der Ständerat sprach sich aber in der Wintersession für die 19 Millionen Franken aus.

Auf dem Waffenplatz Wil bei Stans werden die SWISSINT-Truppen unter anderem auf ihre Einsätze zur internationalen Friedenssicherung und Krisenbewältigung vorbereitet. Die bestehende Infrastruktur der Kaserne genügt den Bedürfnissen der neuen Nutzung nicht mehr.

(sl/sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der Ständerat ist am Dienstag auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt. mehr lesen  
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft weniger weit entgegenkommen als der Nationalrat. Die kleine Kammer hat am Montag die Interessen der Kantone im Auge behalten und verschiedene Steuervergünstigungen für Unternehmen abgelehnt. mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich -2°C 3°C Nebelfelderleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Basel -3°C 8°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
St. Gallen -1°C 8°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Bern -3°C 3°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wechselnd bewölkt
Luzern -2°C 4°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig freundlich
Genf 0°C 6°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wechselnd bewölkt
Lugano 1°C 9°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten