Nationalrat für SWISSINT-Gebäude in Stans

Gegen Opposition von links und rechts stimmte der Rat mit 95 zu 86 für den erforderlichen Kredit. Vergeblich machte Jo Lang (Grüne/ZG) Einsparungsmöglichkeiten geltend. Zudem stehe der Ausbau der Kaserne Stans im Zusammenhang mit der Absicht, die Anzahl Soldaten für militärische Auslandeinsätze zu verdoppeln.

Wie steht Volk zu Auslandeinsätzen?

Nach allem, was man heute über Auslandeinsätze weiss, würde das Volk heute kaum mehr zustimmen, sagte Christian Miesch (SVP/BL). Trotzdem wolle die Armeeführung die Auslandeinsätze verdoppeln - und das gerade zu einem Zeitpunkt, in dem die Armee im Inland massiv abgebaut werde. Das Volk verstehe den Ausbau in Stans nicht.

Das Volk habe in Kenntnis der Sache über das neue Militärgesetz abgestimmt und sei sich der möglichen Verdoppelung bewusst gewesen, sagte Verteidungsminister Samuel Schmid. Zudem gelte es, die Verhältnismässigkeit zu wahren. Es gehe um 250 oder 450 Soldaten bei einem Armeebestand von 120 000 Aktiven.

Angemessener Standard

Bundesrat Schmid widersprach auch den Vorwürfen, das SWISSINT-Kompetenzzentrum sei zu grosszügig bemessen. Es sei keinesfalls ein übertriebener Hotelbetrieb, sondern entspreche dem für diese Art von Ausbildung notwendigen Standard.

In der Herbstsession hatte der Nationalrat den Kredit für das SWISSINT-Kompetenzzentrum noch aus dem VBS-Immobilienprogramm 2005 gekippt. Der Ständerat sprach sich aber in der Wintersession für die 19 Millionen Franken aus.

Auf dem Waffenplatz Wil bei Stans werden die SWISSINT-Truppen unter anderem auf ihre Einsätze zur internationalen Friedenssicherung und Krisenbewältigung vorbereitet. Die bestehende Infrastruktur der Kaserne genügt den Bedürfnissen der neuen Nutzung nicht mehr.

(sl/sda)