Bern - Pro Helvetia soll in den nächsten vier Jahren über 137 Mio. Franken verfügen. Der Nationalrat hat diesem Kredit zugestimmt. Das ist etwas mehr als in den letzten vier Jahren, jedoch deutlich weniger als die Stiftung anbegehrt hatte.
Die Pro Helvetia fördere und fordere qualitativ hochstehende Kultur, sagte Vreni Müller-Hemmi (ZH) im Namen der SP-Fraktion. 137 Millionen Franken seien gerade knapp ausreichend, um den gesetzlichen Mindestauftrag zu erfüllen, zu mehr reiche es aber nicht.
Auch Käthi Bangerter (FDP/BE) bezeichnete den gesetzlichen Auftrag der Kulturförderung für die Schweiz als richtig und wichtig. Jedoch seien bei der Pro Helvetia in den letzten Jahren immer wieder Mängel zu Tage getreten.
Wie die anderen Rednerinnen und Redner zeigte sie sich jedoch zufrieden über die Restrukturierung der Stiftung und die geplante Revision des Kulturgesetzes. Ohne Begeisterung stimme sie deshalb dem Kredit zu.
Den Rotstift noch stärker einsetzen wollte Theophil Pfister (SVP/SG). Zwar sei es unbestritten, dass die Pro Helvetia die Schweiz bereichere, sagte er. Jedoch habe sich auch die Kulturförderung nach den aktuellen finanziellen Möglichkeiten zu richten.
Damit die Pro Helvetia ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen könne, reichten auch 121 Millionen, sagte Pfister. Sein Minderheitsantrag wurde jedoch mit 110 zu 32 Stimmen abgelehnt.
(bert/sda)
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