353 Millionen Franken für den Asylbereich
Nationalrat genehmigt Millionen-Nachtragskredite
publiziert: Dienstag, 31. Mai 2016 / 08:47 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 31. Mai 2016 / 10:51 Uhr
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016.
Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum laufenden Budget deutlich genehmigt. Vor allem die zusätzlichen Kosten für das Asylwesen gaben aber im Rat zu reden.
Von den 22 Nachtragskrediten in Höhe von insgesamt 397 Millionen Franken, die der Bundesrat dem Parlament unterbreitet hat, entfallen rund 90 Prozent oder 353 Millionen Franken auf den Asylbereich. Grund ist die hohe Zahl von Asylgesuchen.
Als der Bundesrat das Budget für 2016 ausarbeitete, ging er von 26'000 neuen Asylgesuchen aus. Tatsächlich waren es vergangenes Jahr rund 39'500 Gesuche. Die Gesuchseingänge und die hohe Schutzquote von 53,1 Prozent im vergangenen Jahr führen zu höheren Kosten. Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für Unterbringungsplätze 83 Millionen Franken zusätzlich vorgesehen.
SVP sendet Signal
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016 zwar deutlich. Die SVP-Fraktion lehnte die Nachtragskredite aber geschlossen ab.
«Wir senden damit ein Signal, dass die Kosten im Asylbereich eingedämmt werden müssen», sagte Jean-Pierre Grin (SVP/VD). Es dürfe nicht sein, dass immer mehr Geld ins Staatssekretariat für Migration (SEM) fliesse.
Peter Keller (SVP/NW) unterstellte dem Bund sogar, das milliardenschwere «Flüchtlingsbusiness» zu unterhalten. «Vier von fünf Flüchtlingen werden vom Staat finanziert und damit von hart arbeitenden Schweizer Steuerzahlern», sagte er. Die Anerkennungsquote von Flüchtlingen sei zu hoch.
Kritik gab es auch vom Schwyzer CVP-Nationalrat Alois Gmür. Er gab zu bedenken, dass der Bund schon bei Budgetierung gewusst habe, dass die Ausgaben im Asylbereich nicht ausreichen würden. «Es wurde bewusst nicht realistisch budgetiert.» Dies müsse sich in Zukunft ändern. Finanzminister Ueli Maurer argumentierte, die Kosten im Asylwesen seien nur sehr beschränkt beeinflussbar. Dass der Bund im laufenden Jahr mehr Geld als geplant benötige, sei nicht abzusehen gewesen.
0,6 Prozent draufgepackt
Die übrigen nachträglichen Kredite genehmigte der Rat diskussionslos und folgte damit seiner vorberatenden Finanzkommission. Diese betreffen unter anderem die Innovationsförderung durch die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im Umfang von 15,8 Millionen Franken, Werterhalt und Weiterentwicklung des nationalen Sicherheitsfunksystems POLYCOM für 13,8 Millionen Franken und die Terrorismusbekämpfung für 6,3 Millionen Franken. Die mit dem Nachtrag I beantragten Mehrausgaben entsprechen 0,6 Prozent des Budgets 2016.
Der Ständerat befindet nächste Woche über die zusätzlichen Kredite. Seine Finanzkommission beantragt ebenfalls deutlich, diese zu genehmigen.
Mitte Februar hatte der Bundesrat nach einer finanzpolitischen Standortbestimmung mitgeteilt, dass die Kosten für das Asylwesen in den Jahren 2017-2019 rund 450 Millionen Franken höher ausfallen dürften als geplant. Nach Ansicht der Regierung ist in diesen Jahren auch ein milliardenschweres Sparpaket notwendig.
Zurückhaltung trotz Milliardenplus
Zusammen mit den Nachtragskrediten diskutierte der Nationalrat über die Genehmigung der Staatsrechnung 2015. Diese schloss mit einem Überschuss von rund 2,3 Milliarden Franken. Budgetiert worden war ein Plus von nur 411 Millionen Franken.
Der Nationalrat sprach sich mit 186 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung dafür aus, die Rechnung 2015 anzunehmen. Ohne Gegenstimme gutgeheissen wurden die drei Sonderrechnungen zum Fonds für Eisenbahngrossprojekte, zum Infrastrukturfonds und zur Rechnung der Eidgenössischen Alkoholverwaltung.
Auch wenn das Rechnungsergebnis weitaus besser ausfällt als erwartet, übte sich der Finanzminister Maurer in Zurückhaltung. Er zeigte anhand konkreter Zahlen auf, dass die Perspektiven für die kommenden Jahre deutlich weniger positiv sind.
Als der Bundesrat das Budget für 2016 ausarbeitete, ging er von 26'000 neuen Asylgesuchen aus. Tatsächlich waren es vergangenes Jahr rund 39'500 Gesuche. Die Gesuchseingänge und die hohe Schutzquote von 53,1 Prozent im vergangenen Jahr führen zu höheren Kosten. Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für Unterbringungsplätze 83 Millionen Franken zusätzlich vorgesehen.
SVP sendet Signal
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016 zwar deutlich. Die SVP-Fraktion lehnte die Nachtragskredite aber geschlossen ab.
«Wir senden damit ein Signal, dass die Kosten im Asylbereich eingedämmt werden müssen», sagte Jean-Pierre Grin (SVP/VD). Es dürfe nicht sein, dass immer mehr Geld ins Staatssekretariat für Migration (SEM) fliesse.
Peter Keller (SVP/NW) unterstellte dem Bund sogar, das milliardenschwere «Flüchtlingsbusiness» zu unterhalten. «Vier von fünf Flüchtlingen werden vom Staat finanziert und damit von hart arbeitenden Schweizer Steuerzahlern», sagte er. Die Anerkennungsquote von Flüchtlingen sei zu hoch.
Kritik gab es auch vom Schwyzer CVP-Nationalrat Alois Gmür. Er gab zu bedenken, dass der Bund schon bei Budgetierung gewusst habe, dass die Ausgaben im Asylbereich nicht ausreichen würden. «Es wurde bewusst nicht realistisch budgetiert.» Dies müsse sich in Zukunft ändern. Finanzminister Ueli Maurer argumentierte, die Kosten im Asylwesen seien nur sehr beschränkt beeinflussbar. Dass der Bund im laufenden Jahr mehr Geld als geplant benötige, sei nicht abzusehen gewesen.
0,6 Prozent draufgepackt
Die übrigen nachträglichen Kredite genehmigte der Rat diskussionslos und folgte damit seiner vorberatenden Finanzkommission. Diese betreffen unter anderem die Innovationsförderung durch die Kommission für Technologie und Innovation (KTI) im Umfang von 15,8 Millionen Franken, Werterhalt und Weiterentwicklung des nationalen Sicherheitsfunksystems POLYCOM für 13,8 Millionen Franken und die Terrorismusbekämpfung für 6,3 Millionen Franken. Die mit dem Nachtrag I beantragten Mehrausgaben entsprechen 0,6 Prozent des Budgets 2016.
Der Ständerat befindet nächste Woche über die zusätzlichen Kredite. Seine Finanzkommission beantragt ebenfalls deutlich, diese zu genehmigen.
Mitte Februar hatte der Bundesrat nach einer finanzpolitischen Standortbestimmung mitgeteilt, dass die Kosten für das Asylwesen in den Jahren 2017-2019 rund 450 Millionen Franken höher ausfallen dürften als geplant. Nach Ansicht der Regierung ist in diesen Jahren auch ein milliardenschweres Sparpaket notwendig.
Zurückhaltung trotz Milliardenplus
Zusammen mit den Nachtragskrediten diskutierte der Nationalrat über die Genehmigung der Staatsrechnung 2015. Diese schloss mit einem Überschuss von rund 2,3 Milliarden Franken. Budgetiert worden war ein Plus von nur 411 Millionen Franken.
Der Nationalrat sprach sich mit 186 zu 3 Stimmen bei einer Enthaltung dafür aus, die Rechnung 2015 anzunehmen. Ohne Gegenstimme gutgeheissen wurden die drei Sonderrechnungen zum Fonds für Eisenbahngrossprojekte, zum Infrastrukturfonds und zur Rechnung der Eidgenössischen Alkoholverwaltung.
Auch wenn das Rechnungsergebnis weitaus besser ausfällt als erwartet, übte sich der Finanzminister Maurer in Zurückhaltung. Er zeigte anhand konkreter Zahlen auf, dass die Perspektiven für die kommenden Jahre deutlich weniger positiv sind.
(arc/sda)
Bern - Bei der ... mehr lesen
Bern - In Bern beginnt heute ... mehr lesen
Dienstag, 31. Mai 2016 10:38 Uhr
Unterstützung
"Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für Unterbringungsplätze 83 Millionen Franken zusätzlich vorgesehen"
Wieder viel Geld, das man auch mal für bedürftige einheimische Familien mit Kleinkindern hätte ausgeben können.
Wieder viel Geld, das man auch mal für bedürftige einheimische Familien mit Kleinkindern hätte ausgeben können.
Digitaler Strukturwandel Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Die EKW beobachtet den Wohnungsmarkt Bern - Die Bedeutung des Wohnens hat während der Pandemie zugenommen. Grössere Wohnungen und Wohneigentum waren während der letzten Monate besonders gefragt. Dies sind Beobachtungen der Eidgenössischen Kommission für Wohnungswesen EKW. Sie bilden eine Momentaufnahme des zweiten Halbjahres 2021. Die EKW wird die Situation im Rahmen ihres Mandats weiter beobachten. mehr lesen
Verbände Bern - Um den Herausforderungen der saisonbedingten Arbeitslosigkeit und des Fachkräftemangels im Gastgewerbe zu begegnen, wurde ... mehr lesen
57.5 Millionen Franken für entgangene Werbeeinnahmen Bern - Die Coronavirus-Pandemie trifft die Medien hart. Ihre Werbeeinnahmen sind bereits drastisch gesunken. Aufgrund der besonderen Bedeutung der Medien für die Demokratie hat das ... mehr lesen
Reaktionär Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, ... mehr lesen 3
- melabela aus littau 1
es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18 - Pacino aus Brittnau 731
Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49 - Pacino aus Brittnau 731
Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18 - zombie1969 aus Frauenfeld 3945
Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
-
00:44
begehrt. umsorgt. gemartert. Körper im Mittelalter -
15:19
Mit Queen Mary 2 Norwegens Fjorde entdecken -
16:42
TripAdvisor: Britische Restaurants in der Schweiz beliebter als österreichische -
16:05
Vom Traum zur Wirklichkeit - Ziele erreichen mit Reach Goals -
15:49
Strahlend schön in jedem Alter: Die besten Gesichtscremes für reife Haut ab 60 -
21:56
Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf -
21:23
Die Wohnung mit Vintagemöbeln und Designklassikern einrichten -
17:41
Warum Eltern in der Schweiz ihre Kinder aus der öffentlichen Schule nehmen - und in einer Privatschule unterbringen -
16:58
Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion -
16:08
Schweizer Zoll 2023: Auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung - Letzte Meldungen
- Freie Stellen aus der Berufsgruppe Oeffentliche Verwaltung
- Spécialiste de l'évacuation des eaux des biens-fonds
Bienne - Spécialiste de l'évacuation des eaux des biens-fonds50-100% | Infrastructures | de suite ou à... Weiter - Chef de secteur prestations 80 - 100%
Fribourg - .Titre_Poste { font-size: 24px; color: #0671ba !important; border: 0 none;margin: 8px 0 0... Weiter - Responsable du service Sécurité
Onex - Votre mission A ce poste, vous pilotez un service comportant une vingtaine d'employé-es... Weiter - Auxiliaires agents d'exploitation
Rolle - Vos tâches principales Nettoyage générale de la ville et entretien de la plage... Weiter - Responsable de la gestion documentaire (80-100 %)
Le Châble - Mise au concours Dans le cadre de son processus de transformation numérique,... Weiter - Responsable communication Clients/relations publiques à 80%
Yverdon-les-Bains - Votre mission : Directement rattaché·e au responsable du département... Weiter - Spécialiste en comptabilité financière et fiscale
Bienne - Votre mission à la biennoiseChez nous, vous tenez la comptabilité des investissements et des... Weiter - Conducteur-trices d'autobus et de trolleybus à temps plein ou temps partiel
1212 Genève - Possibilités de temps partiel dès 50% jusqu'à 100% à l'issue de la formation initiale Votre mission... Weiter - Assistant-e administratif-ve et projets à 50%
Yverdon-les-Bains - Vos principales responsabilités : En collaboration avec la responsable, assurer la gestion... Weiter - Assistant ou assistante en événementiel à 80%
Le Grand-Saconnex - La personne engagée se verra principalement confier les activités suivantes :... Weiter - Über 20'000 weitere freie Stellen aus allen Berufsgruppen und Fachbereichen.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler. Source: http://www.news.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Möchten Sie zu diesen Themen eine eigene
Internetpräsenz aufbauen?
www.anerkennungsquote.ch www.schutzquote.swiss www.sonderrechnungen.com www.dienstag.net www.staatssekretariat.org www.sparpaket.shop www.asylbereich.blog www.innovation.eu www.finanzkommission.li www.mehrausgaben.de www.regierung.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Internetpräsenz aufbauen?
www.anerkennungsquote.ch www.schutzquote.swiss www.sonderrechnungen.com www.dienstag.net www.staatssekretariat.org www.sparpaket.shop www.asylbereich.blog www.innovation.eu www.finanzkommission.li www.mehrausgaben.de www.regierung.at
Registrieren Sie jetzt komfortabel attraktive Domainnamen!
Heute | Mi | Do | |||
Zürich | 4°C | 17°C | |||
Basel | 6°C | 18°C | |||
St. Gallen | 2°C | 14°C | |||
Bern | 4°C | 17°C | |||
Luzern | 4°C | 17°C | |||
Genf | 6°C | 17°C | |||
Lugano | 7°C | 18°C | |||
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten |
- Die Wertvollsten Spieler im Fussball: Aktuelle Top-Stars
- Die verborgenen Taktiken der Fussballmannschaften
- Superfoods für Fussballer: Welche Nahrungsmittel steigern die Ausdauer und Leistung auf dem Feld?
- Jenseits der Top-Clubs: Die Seele des Fussballs in kleinen Vereinen
- So gestalten Sie eine unvergessliche Fussballparty
- Der emotionale Aufstieg: Wie Fans die Siege ihres Teams hautnah erleben
- Lost in Translation: Herausforderungen bei der Übertragung von Fussballbegriffen ins Schweizerdeutsche
- Mehr Fussball-Meldungen
- Fingerfood und Cocktails im Fokus der Wirtschaft: So beeindrucken Sie Ihre Geschäftspartner
- TripAdvisor: Britische Restaurants in der Schweiz beliebter als österreichische
- Vom Traum zur Wirklichkeit: Die Reach Goals-Methode
- Privatkredit versus Leasing: Die kluge Entscheidung für Ihre Finanzen
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Schweizer Zoll 2023: Auf dem Weg zur vollständigen Digitalisierung
- Der Schweizer Arbeitsmarkt im Februar 2024
- Weitere Wirtschaftsmeldungen
- Seminare zum Thema Politik
- Der Konflikt Kosova - Serbien und seine Brisanz heute
- Philosophiesamstag: Was heisst Demokratie?
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik
- Geopolitischer Brennpunkt: Der Indopazifik. Eine Weltregion im amerikanisch-chinesischen Spannungsfe
- Schweres Erbe Sowjetunion
- Die Welt verstehen - die Reihe zur internationalen Politik: Casper Selg im Gespräch mit Samuel Burri
- CAS in Ethics and Politics
- GRENZENLOS... Soft-Skills Schnupperseminar, Resilienz, Persönlichkeitsentwicklung, Life-Leadership, Mentale Stärke, Burnout-Prävention
- Führung: Das Seminar - FUEHS
- Anspruchsvolle Vektorgrafiken mit Adobe Illustrator - ILLU
- Weitere Seminare
- Durchbruch bei der Wasserstoffproduktion
- Uhren für Klimaaktivisten: ID Genève setzt voll auf Nachhaltigkeit
- Revolutionäre Energiespeicher: Superkondensator aus Zement, Wasser und Russ
- «co-operate»: Modell für klimagerechtes Bauen
- Schweizer Finanzplatzakteure entwickeln gemeinsam die Net-Zero Data Public Utility
- Tesla baut neue Mega-Factory in Shanghai
- domains.ch zieht um ins Rechenzentrum Ostschweiz
- Letzte Meldungen
- Die Kopfhörer für erholsamen Schlaf
- Der Renault 5 kommt zurück - diesmal elektrisch
- Makerspaces: Orte der Kreativität und Innovation
- 13,3% der Erwerbstätigen verwenden bei ihrer Arbeit nie digitale Geräte
- Paysafecard - so funktioniert das elektronische Zahlungsmittel
- BYD: Der chinesische Elektroauto-Gigant ist auf dem Weg
- Inmitten der Digitalisierung: Wie Technologie das Entertainment verändert hat und was vor uns liegt
- Letzte Meldungen