Nationalrat lehnt Diskussion über Aussagen von Blocher ab
publiziert: Freitag, 6. Okt 2006 / 14:54 Uhr

Flims - Der Nationalrat will nicht über die Aussagen von Justizminister Christoph Blocher zur Antirassismus-Strafnorm diskutieren.

Verlangte eine Diskussion zu Blocher-Aussagen im Parlament, was aber abgelehnt wurde: Josef Zisyadis.
Verlangte eine Diskussion zu Blocher-Aussagen im Parlament, was aber abgelehnt wurde: Josef Zisyadis.
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Der Nationalrat lehnte einen Antrag von Josef Zisyadis (PdA/VD) mit 88 zu 67 Stimmen ab. Zisyadis war der Ansicht, das Parlament dürfe es nicht kommentarlos hinnehmen, dass ein Bundesrat im Ausland ankündige, ein vom Volk verabschiedetes Gesetz ändern zu wollen. Die nächste Möglichkeit zu einer Stellungnahme biete sich dem Nationalrat erst im Dezember - das sei zu spät.

Christoph Blocher hatte am Mittwoch anlässlich eines Besuchs in der Türkei angekündigt, dass sein Departement eine Änderung der Antirassismus-Strafnorm prüfe. Er bedauerte, dass prominente Türken in der Schweiz strafrechtlich wegen Aussagen zum Genozid in Armenien verfolgt werden.

(lg/sda)

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