Nationalrat macht Ständerat Kompromissvorschlag zu Armee XXI
publiziert: Mittwoch, 25. Sep 2002 / 18:46 Uhr

Bern - Die Armee XXI soll 2004 starten können. Der Nationalrat hat deshalb dem Ständerat einen Kompromissvorschlag gemacht: Die vier Stäbe der Territorialregionen und nicht drei Divisionsstäbe sollen Armee-Einsätze führen.

Mit den vier Territorialregionen, die auf den bestehenden Armeekorpsstrukturen basieren, werde die Armee XXI - wie vom Ständerat und den Kantonen gewünscht - regional verankert, bleibe aber flexibel, sagte Bundesrat Samuel Schmid. Das Führungsmodell des Ständerates sei zu stark am Verteidigungsfall orientiert.

Mit 98 zu 43 Stimmen lehnte der Nationalrat den Antrag von Barbara Haering (SP/ZH) ab, am ursprünglichen Beschluss für eine zentrale Führung von Bern aus festzuhalten.

Für die bürgerliche Seite ist das Zugehen auf den Ständerat nötig, um die Gesetzesgrundlagen für die Armee XXI rechtzeitig in Kraft setzen zu können. Das Führungsmodell des Ständerates sei zu starr, nicht miliztauglich und verhinderte bei Notfällen massgeschneiderte Lösungen.

Sonst folgte der Nationalrat durchwegs dem Ständerat. Das Parlament legt die Dauer der Rekrutenschulen je nach Truppengattung und Ausbildungsbedarf auf 18 oder 21 Wochen fest. Wer nur 18 Wochen Grundausbildung leisten muss, macht sieben statt sechs dreiwöchige Wiederholungskurse.

(sda)

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