Nationalrat stimmt neuem Rotkreuz-Emblem zu
publiziert: Donnerstag, 16. Mrz 2006 / 09:48 Uhr

Bern - Der Nationalrat begrüsst die Verwendung des Roten Kristalls als neues Rotkreuz-Emblem. Er hat das entsprechende Zusatzprotokoll zu den Genfer Konventionen mit 126 zu 39 Stimmen genehmigt. Widerstand leistete einzig die SVP.

Im Innern des roten Kristalls kann ein anderes Emblem platziert werden.
Im Innern des roten Kristalls kann ein anderes Emblem platziert werden.
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Das Rote Kreuz sei ein Markenzeichen für die Schweiz, sagte Ulrich Schlüer (SVP/ZH). Es habe weder politischen noch religiösen Anspruch, sondern verkörpere die neutralen Werte der Schweiz. Die Schaffung des Roten Kristalls bringe überhaupt nichts - aber sie konkurrenziere das Rote Kreuz. Dieses verliere dadurch an Wert.

Dem widersprach Kommissionssprecher Mario Fehr (SP/ZH). Der Rote Kristall werde das Rote Kreuz weder schwächen noch ersetzen. Jedes Land könne sein bisheriges Zeichen weiter verwenden, also das Rote Kreuz oder den Roten Halbmond. Der Rote Kristall erlaube vielmehr die Aufnahme der israelischen Bewegung Roter Davidstern in die Rotkreuz-Bewegung.

Vreni Müller-Hemmi (SP/ZH) bezeichnete Schlüers Argumentation als «abstrus». Die Schweiz werde auch nach der Einführung des Roten Kristalls die Wiege des Roten Kreuzes bleiben. Nur Israel und Eritrea hätten sich bisher geweigert, bestehende Embleme zu verwenden.

Internationale Zustimmung

Das Zusatzprotokoll war am 8. Dezember 2005 an der Rotkreuz- Konferenz der Vertragsstaaten der Genfer Konvention in Genf verabschiedet worden. 98 Staaten stimmten dem neuen Emblem zu, 27 dagegen und 10 enthielten sich der Stimme. Nein stimmten neben arabischen Ländern auch Iran, China, Nordkorea und Kuba.

Die Schweiz, die an der Ausarbeitung und der Annahme des Protokolls massgeblich beteiligt war, hatte es gleichentags unterzeichnet. Zur Umsetzung des Zusatzprotokolls müssen das Bundesgesetz über den Schutz des Roten Kreuzes und das Militärstrafgesetz angepasst werden. Das Geschäft geht an den Ständerat.

(bert/sda)

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