Nationalrat tritt auf Stammzellenforschungsgesetz ein
publiziert: Mittwoch, 17. Sep 2003 / 18:47 Uhr

Bern - Der Nationalrat ist mit 91 zu 45 Stimmen als Zweitrat auf das Stammzellenforschungsgesetz eingetreten. In der Debatte kam es zu engagierten Diskussionen zwischen den Ansprüchen von Forschung und Ethik.

Wo liegt die Grenze zwischen Forschung und Ethik? Mit dieser Frage wird sich der Nationalrat befassen.
Wo liegt die Grenze zwischen Forschung und Ethik? Mit dieser Frage wird sich der Nationalrat befassen.
Gemäss der Vorlage des Ständerats soll die Forschung an Stammzellen, die aus überzähligen Embryonen bei der in-vitro-Fertilisation gewonnen werden, mit Einschränkungen erlaubt sein. Die Erzeugung zu Forschungszwecken sowie der Handel mit Embryonen sollen verboten werden.

Johannes Randegger (FDP/BS) verteidigte die Vorlage und betonte, dass in diesem Bereich die Notwendigkeit raschen Handels gegeben sei. Jacques Neirynck (CVP/VD) warnte von der Abwanderung der Forschung in tolerantere Länder, sollte hier ein zu restriktives Gesetz beschlossen werden.

Für Nichteintreten plädierte Maya Graf (Grüne/BL), die die Verfassungsmässigkeit des Gesetzes bezweifelte, da die Bundesverfassung Eingriffe in Embryonen verbiete. Heiner Studer (EVP/AG) setzte sich für Rückweisung ein und forderte mit einem ethischen Nein gar ein Totalverbot der Embryonenforschung.

Cécile Bühlmann (Grüne/LU) warnte vor einer Büchse der Pandora, die mit dem Gesetz geöffnet werde. Es gehe darum, den Heilsversprechen der Forschung ethische Bedenken gegenüberzustellen.

Für Eintreten sprach sich Kathy Riklin (CVP/ZH) aus. Sie bedauerte zwar, dass das vom Nationalfonds bewilligte Forschungsprojekt Zwänge setze. Man sei jedoch gegen ein totales Verbot, da dieses zur Abwanderung der Forschung führen würde.

Bundesrat Pascal Couchepin zeigte Verständnis für die Ängste der Gegner, da Forschungsergebnisse immer missbräuchlich verwendet werden könnten. Er zeigte sich aber überzeugt, dass die Gesellschaft vernünftig genug sei und keine wilden Risiken eingehe. Er nannte das Gesetz eine ausgewogene Vorlage, die sich gegen extreme Lösungen wende.

(tr/sda)

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