Nationalrat verwirft neue Armeeorganisation
publiziert: Dienstag, 3. Okt 2006 / 12:59 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 3. Okt 2006 / 13:45 Uhr

Flims - Der Entwicklungsschritt 2008/2011 mit der Halbierung der schweren Kampftruppen und dem Ausbau der Sicherungskräfte ist im Nationalrat an einer unheiligen Allianz von SVP und Links-Grün gescheitert.

Begründet wird der Armeeumbau mit der neuen Bedrohungslage und mit Terrorgefahren.
Begründet wird der Armeeumbau mit der neuen Bedrohungslage und mit Terrorgefahren.
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Nachdem die grosse Kammer Nichteintretens- und Rückweisungsanträge klar abgelehnt hatte, verwarf sie die neue Armeeorganisation mit 101 zu 73 Stimmen. Die SVP und das links-grüne Lager waren gleichermassen frustriert, dass sie ihre Vorstellungen nicht durchsetzen konnten.

Mit dem Entwicklungsschritt 2008/2011 sollen vier neue Infanterie- und zwei neue Katastrophenhilfebataillone gebildet werden. Panzer-, Panzergrenadier- und Panzersappeur-Bataillone und Artillerieabteilungen werden zu Infanteriebataillonen umgeschult. Ein Brigadestab wird aufgelöst.

Harter «Aufwuchskern»

Die auf die Hälfte reduzierten mechanisierten Verbände sollen als Kampfbrigade den harten «Aufwuchskern» bilden. Im Falle einer Bedrohung soll dieser Kern zur Verteidigungsarmee hochgefahren werden. Die Kapazitäten für die Friedensförderung werden in den nächsten Jahren auf 500 Armeeangehörige verdoppelt.

Begründen lasse sich diese Umbau mit der neuen Bedrohungslage und mit Terrorgefahren, sagte Didier Burkhalter (FDP/NE) namens der Kommission. Während ein klassischer militärischer Angriff heute nicht zu erwarten sei, seien Sicherungseinsätze und Katastrophenhilfe wahrscheinlicher geworden.

SVP-Kritik

Die SVP sah mit dem Entwicklungsschritt den Verteidigungsauftrag der Armee, aber auch die flächendeckende Raumsicherung gefährdet. Das Aufwuchskonzept sei nicht durchdacht, sagte der Zürcher Ulrich Schlüer. Die Armeeplaner müssten noch einmal über die Bücher.

Die SP und die Grünen waren einverstanden, dass die klassische Verteidigungskapazität zurückgefahren werden soll. Doch müsste sich das auch auf der Kostenseite auswirken. Zudem bestehe die Gefahr, dass durch die «Infanterisierung» eine Bundeshilfspolizei geschaffen werde, sagte der Paul Günter (SP/BE).

(fest/sda)

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