Nationalrat will Wohnräume in Berggebieten weiter verbessern
publiziert: Donnerstag, 1. Dez 2005 / 13:00 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 1. Dez 2005 / 13:49 Uhr

Bern - Der Nationalrat will bis zum Inkraftreten der NFA Anfang 2008 die Wohnverhältnisse in Berggebieten weiter verbessern.

Der Nationalrat will den Wohnbau nur in den Berggebieten fördern.
Der Nationalrat will den Wohnbau nur in den Berggebieten fördern.
Er lehnt es indes ab, die Wohnraumförderung in städtischen Gebieten mit zinslosen oder zinsgünstigen Darlehen zu reaktivieren. Die Wohnraumförderung in städtischen Gebieten war im Rahmen des Entlastungsprogramms 03 befristet bis 2008 gestrichen worden. Margret Kiener Nellen (SP/BE) hatte in einer parlamentarischen Initiative gefordert, diese Sparmassnahme rückgängig zu machen.

Nachdem zuvor die Weiterführung der Bundeshilfe für die Verbesserung der Wohnverhältnisse in Berggebieten klar angenommen worden war, verlangte Kiener Nellen eine Gleichbehandlung aller Regionen.

Wohnraumbedarf

Ein noch grösserer Bedarf zur Wohnraumförderung als in den Berggebieten bestehe in den Städten, argumentierte sie. Die Reaktivierung der Wohnraumförderung sei auch eine sozialpolitische Massnahme, da die Wohnungsnot in den Städten die Mietzinsen anheize.

Unterstützung erhielt Kiener Nellen von einer Minderheit der Wirtschaftskommission. Die im Rahmen des EP 03 sistierte Wohnraumförderung funktioniere mit Darlehen und nicht mit A-fonds-perdu-Beiträgen, sagte Hans-Jürg Fehr (SP/SH). Der Bund müsse also lediglich die Zinsen als Investitionen berechnen.

Diese Argumente blieben jedoch bei SVP, FDP und Teilen der CVP ungehört: Mit 93 gegen 73 Stimmen wurde der Initiative keine Folge gegeben. Es gehe nicht an, nachträglich einen der Sparbeschlüsse aus dem EP 03 herauszubrechen, sagte Gerold Bührer (FDP/SH) namens der Kommissionsmehrheit. So würde ein Präjudiz geschaffen.

Aufgrund der Erfahrungen sei klar, dass der Bund nicht nur bei den Zinsen, sondern auch bei den Darlehen selbst Abschreibungen machen müsse. Das System habe zudem grundsätzliche Mängel.

(ht/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit dabei auch EDU-Präsident Hans Moser.
Reaktionäre Kräfte schliessen sich für das Referendum zusammen, mit ...
Reaktionär  Bern - Gegen die geplante Stiefkindadoption für Homosexuelle regt sich Widerstand. Sollte das Parlament das neue Adoptionsrecht in der vorliegenden Form verabschieden, will ein überparteiliches Komitee aus den Reihen der SVP, CVP und EDU das Referendum ergreifen. mehr lesen 3
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der Ständerat ist am Dienstag auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt. mehr lesen  
Der Ständerats lehnte Steuervergünstigungen für Unternehmen ab.
Unternehmenssteuerreform  Bern - Bei der Unternehmenssteuerreform III will der Ständerat der Wirtschaft ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 15°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
Basel 14°C 27°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
St. Gallen 14°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
Bern 14°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
Luzern 14°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
Genf 13°C 27°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig gewitterhaft
Lugano 14°C 26°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig gewitterhaft
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten