Ende der Eiszeit zwischen NATO und Russland

Nato und Russland vertragen sich wieder

publiziert: Mittwoch, 15. Mrz 2000 / 18:06 Uhr

Brüssel - Nach einjähriger Eiszeit haben die NATO und Russland am Mittwoch wieder normale Arbeitsbeziehungen aufgenommen. Erstmals seit Beginn des Kosovo-Krieges im März vergangenen Jahres berieten die Botschafter beider Seiten am Mittwoch in Brüssel eine umfangreiche Tagesordnung.

Dies sagte ein hoher Vertreter der Allianz. Themen im so genannten NATO-Russland-Rat waren neben der Lage in Bosnien und im Kosovo auch die Abrüstung und Militärstrategien. Damit sei die Situation wieder wie in den «guten alten Tagen» vor dem Kosovo- Krieg, hiess es in der NATO.
Moskau hatte die Kontakte in dem Gremium nach Beginn der Luftangriffe auf Jugoslawien abgebrochen. Auch nach Ende der Militäraktion blieb die Diskussion begrenzt. Der NATO-Russland-Rat war 1997 geschaffen worden.

Militärstrategien
Die Botschafter der 19 NATO-Staaten berieten mit ihrem russischen Kollegen vor allem die Militärstrategien beider Seiten. Moskau hatte im Januar ein verändertes Sicherheitskonzept verkündet, das unter anderem einen schnelleren Einsatz von Atomwaffen vorsieht.
Die russische Regierung reagierte damit nach eigenen Angaben auf die Luftangriffe der NATO gegen Jugoslawien, die ohne Einwilligung der UNO erfolgten. Zugleich ruft das seit gut einem Jahr gültige strategische Konzept der NATO in Moskau Besorgnis hervor.
Auf dem NATO-Gipfel in Washington hatte die Allianz erstmals auch «Krisenbewältigung» im euro-atlantischen Raum ausdrücklich zu seiner Aufgabe gemacht. Die Botschafter sprachen auch über Abrüstung. Dabei solle so schnell wie möglich über konkrete Zahlen und technische Einzelheiten verhandelt werden, sagte der NATO- Vertreter.
Bislang hatte Moskau die Beratungen in dem monatlich tagenden Gremium auf die Lage in Bosnien und im Kosovo begrenzt. In beiden Balkan-Regionen sind russische Truppen an den NATO-geführten internationalen Friedensmissionen beteiligt.
Der Krieg in Tschetschenien und die westliche Kritik am brutalen Vorgehen der russischen Truppen in der Republik hatten das Verhältnis zwischen der NATO und Moskau zusätzlich belastet. Den Umschwung brachte der Besuch von NATO-Generalsekretär George Robertson Mitte Februar in Moskau. Dort war vereinbart worden, die Beziehungen «schrittweise» wiederzubeleben.

Informationsaustausch
Die Einrichtung des NATO-Russland-Rats vor drei Jahren sollte Moskau angesichts des Beitritts der drei ehemaligen Ostblock- Staaten Polen, Ungarn und Tschechien zum westlichen Militärbündnis beruhigen. Das Gremium dient vor allem dem Informationsaustausch, ein Veto-Recht hat Russland nicht.

(sda)

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