Nef gibt Zahlung zu - «Blick» verklagt

publiziert: Donnerstag, 17. Jul 2008 / 19:08 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 17. Jul 2008 / 21:05 Uhr

Bern - Armeechef Roland Nef eine Wiedergutmachungszahlung an seine ehemalige Partnerin zugegeben. Über die Höhe wurde nichts bekannt. Er verwies auf ein Stillschweigeabkommen mit seiner Ex-Partnerin.

Korpskommandant Nef am Donnerstag vor den Medien.
Korpskommandant Nef am Donnerstag vor den Medien.
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Gleichzeitig sagte der Armeechef, dass er gegen den «Blick» eine Klage wegen Verletzung der Persönlichkeitsrechte eingereicht habe.

Er und seine ehemalige Lebenspartnerin hätten die Angelegenheit mit der zuständigen Staatsanwältin bereinigt und sich versöhnt, sagte Nef in Bern. Er habe zu der Frau keinen Kontakt mehr. Beide wollten die Angelegenheit ruhen lassen und in Frieden getrennte Wege gehen.

Weshalb genau seine Lebenspartnerin im September 2006 die Strafanzeige gegen ihn eingereicht hatte, sagte Nef mit Verweis auf das Stillschweigeabkommen und und seine Privatsphäre nicht. Doch er räumte ein, in der schwierigen Ablösephase nach der intensiven Liebesbeziehnung nicht immer besonnen gehandelt zu haben.

«Kein Schweigegeld»

Es handle sich um eine Entschädigung gemäss Artikel 53 des Strafgesetzbuches und nicht um ein Schweigegeld, betonte Nef vor den Medien. Die Vorkommnisse stünden weder direkt noch indirekt in Zusammenhang mit seiner öffentlichen Funktion, schrieb das VBS.

Nefs Anwälte verglichen die Berichterstattung einiger Medien mit einer Rufmord-Kampagne. «Einige Medien kolportieren Wahrheiten, Halbwahrheiten und Unwahrheiten, deren Mix und Verbreitung unabhängig vom Wahrheitsgehalt persönlichkeitsverletzend ist», heisst es in deren Mitteilung.

«Reife Form der Konfliktlösung»

Nach den Untersuchungen der Staatsanwaltschaft habe kein öffentliches Interesse an einer Weiterführung des Strafverfahrens gegen Roland Nef bestanden. Armeechef Roland Nef habe weder Schweigen erkauft noch für eine Desinteresse-Erklärung bezahlt, betonten die Anwälte weiter.

Ein «Eingeständnis von Fehlern im Beziehungsbereich» mache eine Person auch nicht untragbar, sondern signalisiere die Übernahme von Verantwortung für den eigenen Anteil am Konflikt «und stellt eine reife Form der Konfliktlösung dar», schreiben Nefs Rechtsvertreter im Communiqué.

Jurist: «Klage hat Chancen»

Aus Sicht des Medienjuristen Peter Studer hat die Klage durchaus Chancen auf Erfolg. Was zwischen Nef und seiner Ex-Partnerin abgelaufen sei, sei Privatsache, sagte Studer auf Anfrage der SDA.

Das eingeklagte Medium müsse nun beweisen, dass es eine öffentliche Veranlassung für seine Berichte zu dem Fall gegeben habe.

Nef: «Rücktritt kein Thema»

Nef und der VBS-Vorsteher Samuel Schmid stehen seit Tagen in der öffentlichen Kritik. Schmid hatte Nef vor einem Jahr zum Armeechef ernannt, obwohl zu diesem Zeitpunkt eine Anzeige wegen Nötigung gegen ihn hängig war, die vor Amtsantritt allerdings zurückgezogen wurde.

Ein Rücktritt ist für Nef kein Thema, wie er sagte. Er sei vom Gesamtbundesrat zum Armeechef ernannt worden. Nef bekräftigte, Verteidigungsminister Samuel Schmid vor der Ernennung zum Armeechef über das Verfahren informiert zu haben. Weil das Verfahren im Herbst 2007 formell und rechtskräftig eingestellt wurde, verzichtete Schmid darauf, den Bundesrat darüber zu informieren.

(ht/sda)

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Ha, ha, ha, ha oder grins, grins, lach, lach, lach oder ....!
Zitat: "... Und eben, "einwandfreier Leumund" .... Darunter fallen unter anderem auch häufig wechselnde Frauenbekanntschaften, häufige Trinkgelage, private Schulden, usw. " ...

Was Sie da erzählen, lieber Emmentaler, reizt mich nun wirklich zum schief-grins-lach ... Aber nur ganz kurz, militärisch ...
Ja, nun ernsthaft, wäre es so, wie Sie es beschreiben, so könnten wir viele, viele Milliarden sparen - es gäbe dann kaum mehr eine Schweizer Armee, höchstens einen Haufen von lieben, lahmaschigen, seeeehhhr intelligenten Leuten (mehrheitlich) einer bestimmten rechtsbürgerlichen Partei freundlich gesinnt ... usf.
Was ist denn so schlimm ?
Lieber Bandito
zum Zeitpunkt der Uebernahme des Amtes war das Strafverfahren aufgehoben. Was ist eigentlich so schlimm an der Sache, wenn zwei sich streiten und sich dann einigen ? Was ist das für ein Skandal, wenn ein Strafverfahren aufgehoben wird ? Könnte man da auch statt von Skandal von Konfliktfähigkeit sprechen ? Jede Situation kann mit unterschiedlicher Wahrnehmung und anderer Perspektive betrachtet werden. Darauf zu schliessen, dass Nef wegen seiner privaten Probleme ein schlechter Armeechef ist, finde ich doch etwas übertrieben. Übrigens finde ich es noch heiss, was Sie ihm da sonst noch vorwerfen. Es könnte sein, dass Sie mal dafür Beweise vorlegen müssen.... dann könnte es sein, dass man Ihren Worten doch noch ein grosses Gewicht schenkt! Gruss aus dem Emmental
Einwandfreier Leumund
Lieber Emmentaler
Zum Zeitpunkt seiner Ernennung war das Strafverfahren hängig. Jetzt nicht mehr.
Wenn man zum Zeitpunkt der Ernennung zum Armeechef den Ausgang des Verfahrens GEWUSST hätte, wäre alleine diese Tatsache ein Skandal.
Und eben, "einwandfreier Leumund", das sind nicht meine Worte, sondern stammen aus der Armee. Darunter fallen unter anderem auch häufig wechselnde Frauenbekanntschaften, häufige Trinkgelage, private Schulden, usw.
In solchen Fällen ist das eben KEINE Privatsache mehr, auch nicht im Fall von Nef.
Last but not least: Jeder kann den Rücktritt von Nef verlangen, auch ich. Aber ich gebe zu, wahrscheinlich wird man meinen Worten kein grosses Gewicht schenken.
Was ist denn wahr daran?
Bevor Sie solche Forderungen stellen sollten Sie sich vergewissern, was daran wahr ist, was da alles behauptet wird. Das Strafverfahren ist nicht mehr hängig, die Zahlungen sind legal und nicht dubios und alles ist erst noch eine Privatsache, die das Schweizervolk überhaupt nichts angeht. Punkt!
So so
Wer sind Sie denn, dass Sie das verlangen können?
Hören Sie mal, Sie Plauderi, der SVP fehlen im Kt. Bern anscheinend 100'000 Fr, jetzt gehen sie auf Spendensuche. Und wissen Sie warum?
Weil die Leute solche Laferi nicht mehr ertragen und der SVP davonlaufen.
Ich verlange den sofortigen Rücktritt von Nef
Gemäss der internen Beförderungspraxis innerhalb des Schweizer Militärs ist für jede anspruchsvolle Führungstätigkeit ein "einwandfreier Leumund" notwendig.
Hängige Strafverfahren, dubiose Genugtuungszahlungen und das Verbergen von wichtigen Tatsachen verträgt sich nach meiner Ansicht in keinster Weise mit dieser Praxis.
Es scheint wieder mal wie so oft im Leben zu laufen: Die Kleinen hängt man und die Grossen lässt man laufen.
Nef muss die Konsequenzen ziehen; Ich verlange seinen sofortigen Rücktritt!
Recht so
Das ist in Ordnung, dass den Medien einmal auf die Finger geklopft wird.
Wenn man bei jedem Politiker, gleich welcher Couleur, in die Privatsphäre eindringen würde, käme vielleicht nicht nur eitel Sonnenschein zum Vorschein.
Vor einigen Jahren erzählte eine Prostituierte aus Bern in einer TV-Sendung, dass sie auch Politiker zu ihren Kunden zähle. Diese würden es auch nicht schätzen, wenn plötzlich alles an die Öffentlichkeit gezerrt würde.
Am ganzen Rummel erstarken
Ich begreife nicht, weshalb die Medien und Politiker solches Aufheben um eine Privatsache Roland Nefs und eine angebliche Deckung durch Bundesrat Samuel Schmid machen. Man hatte die Beiden schon lange im Auge, suchte unermüdlich und fand endlich etwas, das gegen sie sprechen könnte. Es wäre schade, wenn sowohl Roland Nef als auch Samuel Schmid aufgeben würden. Sie sollen das ganze Sommertheater der durchstehen und daran erstarken. Ich finde beide toll - auch wenn sie Fehler (wie andere Menschen auch) gemacht haben sollten. Hat man sich auch überlegt, dass die Einreichung einer Klage noch lange keine Sicherheit ist, dass da auch etwas war?
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