Nepals König entlässt Regierung

publiziert: Dienstag, 1. Feb 2005 / 10:55 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 1. Feb 2005 / 12:44 Uhr

Kathmandu - Zum zweiten Mal binnen drei Jahren hat der König von Nepal die Regierung abgesetzt und sich selbst zum Machthaber ernannt. Als Grund nannte er den anhaltenden Guerillakrieg mit den maoistischen Rebellen.

König Gyanendra übernimmt die Macht.
König Gyanendra übernimmt die Macht.
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"Im Interesse des Volkes, des Landes und der Verteidigung der Souveränität löse ich das Parlament kraft der verfassungsgemässen Rechte der Krone auf", gab König Gyanendra in einer Fernseh- und Radioansprache bekannt.

Die Regierungskoalition unter Ministerpräsident Sher Bahadur Deuba habe es nicht geschafft, sich mit der maoistischen Guerilla zu einigen und die lange versprochene Parlamentswahl vorzubereiten.

Politiker unter Hausarrest

"Wir haben beschlossen, eine Regierung unter meiner Führung zu bilden", sagte Gyanendra. Den politischen Parteien warf er vor, sich gegenseitig zu bekämpfen, anstatt gegen die Rebellen vorzugehen.

Die Opposition warf dem Monarchen vor, einen Staatsstreich begangen zu haben. Einige Mitglieder der abgesetzten Regierung wurden offenbar unter Hausarrest gestellt.

Nach der Absetzung der Regierung verhängte König Gyanendra den Ausnahmezustand über das Land. Die Massnahme, mit der alle grundlegenden Bürgerrechte auf Eis gelegt werden, gelte bis auf weiteres, berichteten die staatlichen Medien. Nach Angaben des Staatsradios setzte der Monarch zudem mehrere Artikel der Verfassung ausser Kraft.

Kein Telefon mehr

Die Telefonleitungen in Kathmandu sind seit dem Morgen ausser Betrieb. Indischen Verkehrsflugzeugen auf dem Weg nach Kathmandu wurde nach den Angaben die Landeserlaubnis verweigert.

Der König hatte die Regierung mehrfach aufgefordert, die Voraussetzungen für Wahlen im April zu schaffen. Die maoistische Guerilla hatte Sabotage gegen den Urnengang angekündigt. Deuba hatte sich mit den Rebellen nicht einigen können. Gyanendra hatte Deuba bereits 2002 aus den gleichen Gründen als Regierungschef abgesetzt.

In Nepal führen Maoisten seit 1996 einen "Volkskrieg" gegen die Monarchie. In dem Konflikt wurden bislang mehr als 11 000 Menschen getötet. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation amnesty international werden die Kämpfe immer brutaler geführt.

(rp/sda)

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