Kaffeekapseln der Marke Nespresso.Vevey VD - Die Nestlé-Tochter Nespresso hat nach eigenen Angaben auf europäischer Ebene eine Niederlage im Zusammenhang mit ihrem Kaffeekapselsystem erlitten. Die Beschwerdekammer des Europäischen Patentbüros (EPO) hat demnach am Donnerstag ein Patent widerrufen.
Auf die gegenwärtige Wettbewerbssituation habe der Entscheid aber keinen Einfluss. Nespresso habe verschiedene Fälle gegen Produzenten von generischen Kapseln vor Gericht gebracht, obwohl es derzeit keine Verbote von Verkäufen basierend auf diesem Patent gebe. Der heutige Entscheid ändere den Status quo damit nicht.
Nestlé will laut Mitteilung erst das schriftliche Urteil der EPO-Beschwerdekammer abwarten und dann über mögliche nächste Schritte für andere hängige Verfahren entscheiden.
(fajd/sda)
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