Am 4. September
Netanjahu kündigt Neuwahlen an
publiziert: Montag, 7. Mai 2012 / 07:21 Uhr / aktualisiert: Montag, 7. Mai 2012 / 12:51 Uhr
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will ein kurzer Wahlkampf.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will ein kurzer Wahlkampf.

Tel Aviv - In Israel soll das Parlament am 4. September neu gewählt werden. Regierungschef Benjamin Netanjahu nannte dieses Datum am Montag, nachdem er am Wochenende den Schritt bereits angekündigt hatte. Eigentlich war das nächste Votum erst für Oktober 2013 vorgesehen.

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«Ich will eine Koalition bilden, die so breit wie möglich ist, um Stabilität zu erreichen und Israel angesichts der grossen vor uns liegenden Herausforderungen zu führen», sagte Netanjahu. Umfragen zufolge kann der konservative Likud-Chef mit einer deutlichen Wiederwahl rechnen.

Damit würde er sich zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl in den USA Spielraum vor allem in der Iran-Politik verschaffen. Die Regierung in Jerusalem hat mit einem Angriff gedroht, sollte das iranische Atomprogramm nicht in Verhandlungen gestoppt werden.

US-Präsident Barack Obama stellt sich im November zur Wiederwahl und dürfte im Wahlkampf darauf bedacht sein, es sich nicht mit pro-israelischen Wählern zu verscherzen. Der Iran steht im Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten. Er hat dies zurückgewiesen.

Netanjahu regiert derzeit mit religiösen und nationalistischen Partnern. Das Bündnis droht aber im Streit um den Haushalt und eine Einberufung ultra-orthodoxer Juden zum Militärdienst unter Druck.

(bg/sda)

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