Netanjahu und Abbas: Keine Einigung zum Siedlungsstopp
publiziert: Donnerstag, 2. Sep 2010 / 23:09 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 2. Sep 2010 / 23:27 Uhr
Zwei-Staaten-Lösung bekräftigt: Mahmud Abbas.
Zwei-Staaten-Lösung bekräftigt: Mahmud Abbas.

Ramallah - Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben sich in Washington auf die Fortführung der Friedensgespräche geeinigt. Sie vereinbarten am Donnerstag, ihre direkten Verhandlungen am 14. und 15. September fortzusetzen.

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Danach wollten sie im Abstand von zwei Wochen zu Gesprächen zusammenkommen. Netanjahu und Abbas hatten ihre direkten Verhandlungen nach 20 Monaten Pause unter Vermittlung der USA wiederaufgenommen.

Der US-Nahostgesandte George Mitchell bezeichnete die ersten Gespräche als «ausführlich und produktiv». Abbas und Netanjahu hätten im Grundsatz ihre Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung bekräftigt, welche die Einrichtung eines palästinensischen Staats vorsieht.

Bei der Eröffnung der Gesprächsrunde hatte US-Aussenministerin Hillary Clinton «Mut und Einsatz» beider Seiten gelobt. Netanjahu wie Abbas nutzten ihre Eröffnungserklärungen für Forderungen an die Gegenseite.

«Schmerzliche Konzessionen»

Netanjahu sagte beide Seiten müssten «schmerzliche Konzessionen» machen. «Wir erwarten von Ihnen, dass sie Israel als den Nationalstaat des jüdischen Volks anerkennen», sagte er.

Abbas sagte im Gegenzug: «Wir fordern von der israelischen Regierung ein weiteres Engagement zum Stopp aller Siedlungsaktivitäten und zur Aufhebung der Blockade des Gazastreifens.»

Keine Einigung zu Siedlungsstopp

Nabil Schaath, der Aussenminister der palästinensischen Autonomiebehörde, sagte gegenüber dem US-Sender CNN im Anschluss, Israel habe bei der Frage einer Verlängerung des Siedlungsstopps in den besetzten Gebieten keine Garantien abgegeben. Der von Israel auf Druck der USA verhängte einseitige Siedlungsstopp läuft am 26. September aus.

Mitchell wollte am Donnerstag vor den Medien keine Angaben zum Inhalt machen, um den Erfolg der Gespräche nicht zu gefährden, wie er sagte. Beide Seiten hätten sich aber optimistisch gezeigt, binnen eines Jahres zu einem Erfolg kommen zu können.

Vorsichtiger Optimismus

Die Palästinenser drohen, die direkten Gespräche abzubrechen, sollte Israel den Siedlungsbau im Westjordanland fortsetzen.

Schaath sagte am Donnerstag, er bleibe in Bezug auf einen Erfolg der Gespräche optimistisch - vorerst.

(ht/sda)

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