Netanjahu verteidigt Angriff auf Gaza-Flotte
publiziert: Montag, 9. Aug 2010 / 16:08 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 10. Aug 2010 / 07:50 Uhr

Jerusalem - Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat vor einem Untersuchungsausschuss den Angriff auf die sogenannten Gaza-Solidaritätsflotte mit neun Toten gerechtfertigt. Die israelischen Soldaten hatten demnach den Auftrag, ein Blutvergiessen zu vermeiden.

Die Erstürmung sei nach seiner Überzeugung mit internationalem Recht vereinbar gewesen, sagte Benjamin Netanjahu
Die Erstürmung sei nach seiner Überzeugung mit internationalem Recht vereinbar gewesen, sagte Benjamin Netanjahu
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«Ich hatte angeordnet, dass Konfrontationen so minimal wie möglich gehalten und höchste Anstrengungen unternommen werden, damit niemand zu Schaden kommt», sagte der Regierungschef. Es sei ihm bekannt, dass auch Verteidigungsminister Ehud Barak und Generalstabschef Gabi Aschkenasi der Armee entsprechende Order gaben.

Bei der Erstürmung des türkischen Schiffs «Mavi Marmara» durch israelische Soldaten waren am 31. Mai neun Aktivisten getötet worden. Erklärtes Ziel der international zusammengesetzten Flotte war es, die von Israel verhängte Seeblockade des Gazastreifens zu durchbrechen.

In Einklang mit internationalem Recht

Netanjahu gab sich während seiner Aussage vor dem internen Gremium überzeugt, dass die Untersuchung das korrekte Verhalten des Staates Israel und der Streitkräfte feststellen werde. Sie hätten im Einklang mit dem internationalen Recht gehandelt, sagte der Premier. Die Soldaten hätten das Feuer zur Selbstverteidigung eröffnet, da «ihr Leben wirklich in Gefahr» gewesen sei.

Netanjahu verteidigte die Seeblockade des Gazastreifens als Notwendigkeit. Nur so könne Waffenschmuggel in das Palästinensergebiet auf dem Seeweg verhindert werden. Die dort herrschende Hamas sei «eine Terrororganisation, die zur Zerstörung Israels aufruft und darauf hinarbeitet», so Netanjahu.

Diplomatische Bemühungen im Vorfeld

Der israelische Regierungschef berichtete von intensiven diplomatischen Bemühungen seines Landes im Verlauf des Monats Mai, die internationale Flotte von ihrer beabsichtigten Reise abzubringen und gewaltsame Konfrontationen zu verhindern.

Die Türkei hatte nach der Einrichtung der israelischen Untersuchungskommission betont, die interne Prüfung sei bedeutungslos. Israel könne als Angeklagter nicht zugleich Richter und Staatsanwalt sein. Die traditionell guten Beziehungen zwischen der Türkei und Israel sind seit dem Vorfall äusserst gespannt.

 

(fkl/sda)

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