Die Verzögerung ist vor allem eine Folge des Streits um den Lissabon-Vertrag, die neue Rechtsgrundlage der EU. Denn eigentlich hätte die EU-Kommission bereits am 1. November ihr Amt antreten müssen. Die bisherige Kommission arbeitete jedoch kommissarisch weiter. Der lange umstrittene Lissabon-Vertrag trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.

Viel Arbeit

Auf die insgesamt 27-köpfige Kommission - 9 Frauen und 18 Männer - wartet viel Arbeit. Zu den grossen Themen ihrer fünfjährigen Amtszeit gehört unter anderem die Umsetzung einer neuen Wachstumsstrategie, über die ein EU-Sondergipfel am Donnerstag in Brüssel berät.

Die Abwendung des drohenden Staatsbankrotts in Griechenland, die Bewältigung der Finanzkrise und die Verringerung der Staatsverschuldung gelten als ebenso schwierige Aufgaben wie der Kampf gegen den Klimawandel. Grosser Ärger droht bei der Reform der Agrarpolitik und des EU-Budgetsystems.

Rahmenvereinbarung mit Barroso ausgehandelt

Nach langer Ungewissheit um die Ratifizierung des Vertrages von Lissabon hatte ein Kräftemessen zwischen dem EU-Parlament und dem konservativen Kommissionspräsidenten Barroso den Entscheid weiter verzögert. Zudem handelte das Parlament als Vorbedingung für die Zustimmung zur Kommissions-Ernennung eine Rahmenvereinbarung mit Barroso aus.

Sie sieht unter anderem vor, dass die Kommission nicht ohne Angabe von Gründen untätig bleiben darf, wenn das Parlament Gesetzgebungswünsche hat. Sollte das Parlament einem einzelnen Kommissar das Vertrauen entziehen, muss Barroso künftig «ernsthaft in Erwägung ziehen», diesen zu entlassen.

(fest/sda)