Neue Probleme bei der Rückgabe der eingefrorenen Abacha-Gelder
publiziert: Mittwoch, 25. Sep 2002 / 19:35 Uhr

Bern - Die Affäre um die Abacha-Gelder kommt in eine neue Runde. Die im April erzielte Einigung über die Rückgabe der Gelder ist in Frage gestellt, weil die Familie des ehemaligen Diktators Sani Abacha ihre endgültige Zustimmung nicht gegeben hat.

Der Schweizer Anwalt Nigerias habe kürzlich mitgeteilt, dass die Vereinbarung vom April noch nicht gelte, sagte Pascal Gossin vom Bundesamt für Justiz am Mittwoch zu einem Artikel in der Westschweizer Zeitung Le Temps. Die Familie Abacha habe die entsprechenden Dokumente noch nicht unterzeichnet.

Gemäss dieser Vereinbarung sollten im Ausland blockierte Gelder im Wert von über 1 Mrd. Dollar an die nigerianische Regierung überwiesen werden. Rund die Hälfte davon liegt in der Schweiz.

Wir bedauern, dass die Vereinbarung vom April nicht zu einem guten Ende geführt werden konnte, sagte Gossin weiter. Man habe das Bundesgericht aufgefordert, sich dem Fall Abacha wieder anzunehmen. Es soll Rekurse prüfen, die gegen das Rechtshilfegesuch der nigerianischen Behörden vorgebracht worden waren.

Dabei geht es darum, ob Bankunterlagen und Dokumente an die nigerianischen Behörden übergeben werden können, damit diese über die Konfiszierung der in der Schweiz eingefrorenen Gelder entscheiden. Auf diese Weise könnte das Problem am besten gelöst werden, zeigt sich Gossin überzeugt.

Ende 1999 waren rund 660 Mio. Dollar auf Schweizer Bankkonten als Abacha-Gelder blockiert worden. 115 Mio. Dollar wurden inzwischen frei gegeben. Gemäss Übereinkunft soll die Familie Abacha rund 100 Mio. Dollar behalten können, die sie vor der Amtszeit Abachas erworben hatte.

Nach Angaben der nigerianischen Behörden hat die angeblich von Abacha aufgebaute kriminelle Organisation zwischen 1993 und 1998 die Staatskasse gar um über 2,2 Mrd. Dollar geplündert.

(sda)

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