Neue SVP-Ziele
publiziert: Samstag, 3. Jan 2004 / 08:14 Uhr / aktualisiert: Samstag, 3. Jan 2004 / 11:05 Uhr

Bern - Kaum sind die eidgenössischen Wahlen vorbei, müssen die Wahlberechtigten in zahlreichen Kantonen in diesem Jahr ihre Parlamente und Regierungen neu bestellen. Mit Kampfkandidaturen versucht die SVP, ihren Erfolg auf Bundesebene auch in die Kantone zu tragen.

Die SVP will nach den bundesweiten Erfolgen auf kantonaler Ebene nachziehen.
Die SVP will nach den bundesweiten Erfolgen auf kantonaler Ebene nachziehen.
In St. Gallen hat die SVP bereits Anspruch auf zwei Sitze im Regierungsrat angemeldet, in dem sie als wählerstärkste Partei bisher noch gar nicht vertreten ist.

Die Kandidaturen dürften aber chancenlos sein, wenn am 14. März 2004 alle Bisherigen zur Wahl antreten. Mit dem Regierungsrat wird auch ein neues Parlament gewählt.

Kandidaturen in Uri und Schwyz

In Uri und Schwyz werden am 21. bzw. am 28. März Parlament und Regierung neu bestellt. Auch hier steht bereits fest, dass die SVP mit Kampfkandidaturen erstmals eine Vertretung im Regierungsrat erringen will.

Noch offen ist, ob sie in Obwalden der CVP den Sitz streitig machen wird, wo am 4. April die Ersatzwahl für die zurück tretende Volkswirtschaftsdirektorin Maria Küchler-Flury stattfindet.

Ambitionen meldete die Volkspartei aber bereits bei der Wahl um die Nachfolge des Ausserrhoder Ständerats Hans-Rudolf Merz an: Neben dem FDP-Regierungsrat Hans Altherr und der parteilosen Oberrichterin Jessica Kehl kandidiert der abgewälte SVP-Nationalrat Jakob Freund für das Amt. Die Ersatzwahl findet am 8. Februar statt.

Gleichentags wird im Kanton Thurgau die Regierung neu gewählt. Dabei treten alle Bisherigen als unbestrittene Kandidaten an. Auch bei den Grossratswahlen von 28. März sind kaum Erdrutsche zu erwarten: Die SVP stellt im Parlament bereits die grösste Fraktion.

Dasselbe gilt für die Wahlen im Kanton Schaffhausen: Markante Veränderungen zeichnen sich weder bei den Regierungsratswahlen vom 28. August noch bei den Kantonsratswahlen vom 26. September ab.

Ersatz für Gisler in Glarus

Am 8. Februar 2004 findet weiter die Ersatzwahl für den zurücktretenden Glarner Erziehungsdirektor Rudolf Gisler statt. Die SVP behält sich vor, einen eigenen Kandidaten zur Wahl zu stellen. Die CVP hat aber bereits angekündigt, den Sitz verteidigen zu wollen.

Erneuerungswahlen gibt es im Kanton Basel-Stadt, und zwar voraussichtlich am 24. Oktober. Auch hier dürfte die SVP versuchen, erstmals einen Vertreter in der Regierung zu platzieren. Auf Kosten von wem ist offen - am ehesten gefährdet ist der Sitz der DSP.

Spekulationen im Kanton Argau

Im Kanton Aargau finden am 28. November Erneuerungswahlen statt. Kandidaturen sind noch nicht bekannt. Bereits wird aber spekuliert, ob die SVP auf Kosten der CVP einen zweiten Vertreter in die Regierung zu bringen versucht.

In Freiburg müssen die Wahlberechtigten am 16. Mai 2004 über die Nachfolge von CVP-Staatsrat Urs Schwaller entscheiden. Der Freiburger Finanzdirektor wurde am vergangenen 19. Oktober in den Ständerat gewählt.

(bsk/news.ch mit Agenturen)

 
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