Bundesrat mit Startschuss
Neuer Anlauf zum Kauf von Kampfjets
publiziert: Mittwoch, 24. Feb 2016 / 14:54 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 24. Feb 2016 / 15:40 Uhr
Neue Kampfflugzeuge sind wieder ein Thema.
Neue Kampfflugzeuge sind wieder ein Thema.

Bern - Der Bundesrat hat am Mittwoch den Startschuss gegeben für den Kauf neuer Kampfflugzeuge. Vorerst geht es um die Vorbereitungsarbeiten für das Auswahlverfahren. Dieses soll wie angekündigt 2017 beginnen. Im Einsatz stehen würden die Kampfjets nicht vor 2025.

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Vor zwei Jahren ist die Beschaffung von 22 Gripen-Kampfjets an der Urne gescheitert. Damit bleiben die 54 F-5 Tiger vorerst ohne Ersatz. Die Flugzeuge sind über 30 Jahre alt und können nur auf Sicht und tagsüber fliegen. Für den geplanten 24-Stunden-Betrieb der Luftwaffe sind sie daher untauglich.

Zudem stellt sich die Frage, wie es in der nächsten Dekade mit den 31 F/A-18 weitergeht. Diese können technisch bis 2025 genutzt werden. Eine Verlängerung um fünf Jahre ist zwar möglich, kostet nach Angaben des Verteidigungsdepartements VBS aber schätzungsweise eine halbe Milliarde Franken.

Parteien einbezogen

Mit diesen Fragen befasst sich nun eine Expertengruppe mit Vertretern von Armee, armasuisse und VBS, wie der Bundesrat mitteilte. Sie soll bis im Frühling 2017 grundlegende Fragen zu Bedarf, Vorgehen und industriellen Aspekten einer Beschaffung beantworten. Geleitet wird die Expertengruppe vom Claude Meier, Chef des Armeestabs.

Der Bundesrat will auch die Bundesratsparteien früh einbeziehen. Sie sollen in einer Begleitgruppe Einsitz nehmen, in der auch andere Departemente, die Industrie und die Offiziersgesellschaft vertreten sind.

2017 möchte der Bundesrat dem Parlament einen Kredit zur Planung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung (PEB-Kredit) vorlegen können. Dies wäre dann der formelle Beginn des Projekts für die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges. Nach gegenwärtiger Planung soll 2020 der Typenentscheid fallen und 2022 der Beschaffungskredit im Parlament beantragt werden. Ab 2025 sollen die neuen Flugzeuge geliefert werde.

Grosse Bedenken

Eigentlich hätten schon ab 2018 Kampfjets des schwedischen Herstellers Saab am Schweizer Himmel kreisen sollen. Insgesamt sollten 22 Flugzeuge für 3,1 Milliarden Franken beschafft werden. Am 18. Mai 2014 lehnten aber 53,4 Prozent der Stimmenden den Kauf an der Urne ab.

Die Beschaffung stand von Anfang an unter einem unglücklichen Stern. Aufgrund einer Indiskretion wurde bekannt, dass der Gripen in der technischen Evaluation schlechter als die Konkurrenten Eurofighter und Rafale abgeschnitten hatte. Auch die Tatsache, dass der beschaffte Typ erst auf dem Papier existierte, löste Bedenken aus.

(bg/sda)

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