Neues politisches Erdbeben - Debakel für Regierung

publiziert: Montag, 23. Jan 2006 / 09:01 Uhr

Lissabon - Portugal erlebt in weniger als einem Jahr zum zweiten Mal ein politisches Erdbeben. Im Februar 2005 hatten die Portugiesen bei der Parlamentswahl den Sozialisten unter José Sócrates zur absoluten Mehrheit verholfen.

Silva ist der erste Politiker der rechten Mitte, der in das Präsidentenamt gewählt wurde.
Silva ist der erste Politiker der rechten Mitte, der in das Präsidentenamt gewählt wurde.
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Nun vollzogen sie bei der Präsidentenwahl einen neuen Schwenk ins Gegenlager und machten den konservativen Kandidaten Aníbal Cavaco Silva in der ersten Runde zum künftigen Staatsoberhaupt. Die Sozialisten unter Ministerpräsident Sócrates erlitten elf Monate nach ihrem Triumph eine doppelte Niederlage.

Erstens mussten sie hinnehmen, dass zum ersten Mal in der neuen Geschichte des Landes ein Politiker der rechten Mitte ins höchste Staatsamt gewählt wurde. Zweitens erlebte ihr Kandidat, der frühere Präsident Mário Soares, ein Debakel.

Ein Rechter - Fünf Linke

Der 81-Jährige erhielt noch weniger Stimmen als sein Parteifreund Manuel Alegre, dessen Kandidatur die Parteiführung verhindern wollte und der sich als Unabhängiger zur Wahl stellte.

«Der Triumph von Cavaco Silva ist nicht so sehr dessen eigenes Verdienst», meinte der Kolumnist Boaventura Sousa Santos. «Er geht vor allem auf das Versagen der Linken zurück.»

Während das bürgerliche Lager mit dem Ex-Regierungschef Cavaco Silva nur einen Bewerber ins Rennen geschickt hatten, machten sich auf der Linken gleich fünf Kandidaten, davon zwei Sozialisten, die Stimmen streitig.

«O Professor»

Der 66-jährige Cavaco Silva steht bei vielen Portugiesen im Ruf, ein guter Wirtschaftspolitiker zu sein. Als «O Professor» von 1985 bis 1995 das Land regierte, erlebte Portugal eine wirtschaftliche Blüte.

Dies dürfte viele Wähler zu der Hoffnung verleitet haben, dass der «Vater des Wirtschaftswunders» das Land jetzt aus der Krise retten könntet. Portugal ist das ärmste Land in Westeuropa. Die Portugiesen blicken pessimistischer in die Zukunft als die Bürger der anderen EU-Staaten.

Allerdings hat das Image von Cavaco Silva als «effektiver Macher» auch eine Kehrseite. Als der Politiker von der konservativ-liberalen Sozialdemokratischen Partei (PSD) vor zehn Jahren von der politischen Bühne abtrat, musste er sich von seinen Gegnern einen autoritären Stil und Arroganz vorhalten lassen.

«Mann des Volkes»

Für sein Comeback bei der Präsidentenwahl richtete er seinen Wahlkampf ganz darauf aus, das Negativimage abzulegen. «Ich stamme aus einfachen Verhältnissen», betonte der Sohn eines Tankstellenpächters: «Ich bin ein Mann des Volkes.»

Um es sich mit niemandem zu verderben, gab der Ex-Premier sich im Wahlkampf zurückhaltend und schweigsam. Er schüttete zahllose Hände, liess sich umjubeln und gab überwiegend Gemeinplätze von sich.

Hoffen auf den Regenmacher >

Selbst eine harmlose Frage wie die nach seiner Lieblingsweinsorte wollte er nicht beantworten: «Bei Weinen kenne ich mich nicht so aus.» Der Philosoph José Gil fühlte sich an ein «religiöses Phänomen» erinnert.

«Cavaco Silva wurden Wunderkräfte zugeschrieben, die er nicht besitzt», schrieb er im Nachrichtenmagazin «Viso». «Die Bevölkerung in der Provinz folgte ihm mit derselben Geisteshaltung, mit der sie bei einer Dürre Prozessionen oder Gebete für Regen organisiert.»

(Hubert Kahl/sda)

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