Neuwahlen in den Neiderlande bis Januar
publiziert: Donnerstag, 17. Okt 2002 / 17:06 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 17. Okt 2002 / 17:28 Uhr

Den Haag - Bereits einen Tag nach dem Sturz der niederländischen Regierung hat in Den Haag inoffiziell der Wahlkampf für die Parlamentsneuwahl begonnen. Allgemein wird erwartet, dass im Dezember oder im Januar erneut gewählt wird.

Jan Peter Balkenende.
Jan Peter Balkenende.
Königin Beatrix ist schriftlich über den Rücktritt der aus der Wahl vom 15. Mai hervorgegangenen Regierung von Christdemokraten (CDA), Rechtspopulisten (LPF) und Liberalen (VVD) informiert worden. Sie hat noch nicht offiziell reagiert.

Der Sturz des Kabinetts von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende wird in den Niederlanden einhellig den schweren Auseinandersetzungen innerhalb der LPF des ermordeten Populisten Pim Fortuyn angelastet.

Macht und Macho hätten den Streit von Ministern und Abgeordneten dieser Partei untereinander in einer Weise beherrscht, dass die Regierungsarbeit lahm gelegt worden seien, hiess es in der Presse.

Die LPF wehrte sich dagegen, zum Sündenbock gemacht zu werden. CDA und VVD hätten ein abgekartetes Spiel betrieben, als sie den Rücktritt der Regierung beschlossen. Und dies obwohl die LPF alle personellen Forderungen des Regierungschefs erfüllt habe, sagte LPF-Fraktionschef Mat Herben.

EU-Kommissar Günter Verheugen warnte die niederländischen Abgeordneten davor, die geplante Erweiterung der EU zu blockieren. Dies sei der Fall, wenn Den Haag die Zustimmung zur Erweiterung um zehn Staaten weiter von einer grundlegenden Reform der EU-Landwirtschaftspolitik abhängig machen wolle.

Nach jüngsten Wählerumfragen können die Christdemokraten und die Liberalen bei einer Wahl jetzt mit einer Mehrheit unter den 150 Abgeordneten rechnen. Führende Vertreter beider Parteien haben erklärt, dass sie wieder zusammen regieren wollten.

(sda)

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