Neuwahlen in der Ukraine
publiziert: Freitag, 4. Mai 2007 / 15:30 Uhr / aktualisiert: Freitag, 4. Mai 2007 / 17:08 Uhr

Kiew - In der Ukraine haben sich die politischen Lager auf Neuwahlen geeinigt und damit einen wochenlangen Machtkampf beendet. «Wir haben heute prinzipiell eine Neuwahl vereinbart», sagte Präsident Viktor Juschtschenko.

«Wir haben heute prinzipiell eine Neuwahl vereinbart», sagte Juschtschenko in Kiew.  (Archivbild)
«Wir haben heute prinzipiell eine Neuwahl vereinbart», sagte Juschtschenko in Kiew. (Archivbild)
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Der von der Ostukraine unterstützte Regierungschef Viktor Janukowitsch bestätigte die Einigung. Es habe keinen anderen Ausweg aus der Krise als die Neuwahl gegeben, sagte er nach einem Treffen mit Juschtschenko in Kiew.

Der westlich orientierte Präsident Juschtschenko hatte Anfang April das Parlament aufgelöst und das Land damit in eine Verfassungskrise gestürzt.

Die beiden Kontrahenten nannten zunächst kein konkretes Datum für den Urnengang, nachdem Juschtschenko zuletzt den 24. Juni vorgegeben hatte. Beobachter rechneten mit einem Wahltermin im Herbst.

Janukowitsch siegesgewiss

Nach der Einigung mit dem Präsidenten zeigte sich Regierungschef Janukowitsch vor Anhängern auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew siegesgewiss. «Wir werden diejenigen besiegen, die Neuwahlen gefordert und die Situation im Land destabilisiert haben», sagte Janukowitsch.

Nach der Orangenen Revolution Ende 2004 hatte sich Juschtschenko schon einmal mit seinem Widersacher Janukowitsch auf einen Kompromiss zur Beilegung einer schweren Krise geeinigt. Die Koalition der beiden politischen Schwergewichte hielt im Vorjahr nur zwei Monate.

Juschtschenko und Janukowitsch hatten seit Anfang April über den Präsidentenerlass zur Auflösung des Parlaments gestritten. Juschtschenko begründete seine Entscheidung damit, dass die regierende Koalition durch die Aufnahme von Oppositionsabgeordneten gegen die Verfassung verstossen habe.

(smw/sda)

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