China verwahrt sich gegen Kritik

Nobelpreis: China weist alle Kritik von sich

publiziert: Donnerstag, 9. Dez 2010 / 10:20 Uhr
Der inhaftierte Preisträger Liu Xiaobo darf nicht zur Feier ausreisen.
Der inhaftierte Preisträger Liu Xiaobo darf nicht zur Feier ausreisen.

Peking - China hat sich einen Tag vor der Friedensnobelpreis-Verleihung in Oslo gegen Kritik verwahrt. Jeglicher Versuch, in der Angelegenheit Druck auf China auszuüben, werde ohne Erfolg bleiben, sagte eine Sprecherin des chinesischen Aussenministeriums am Donnerstag.

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China hat bereits mehrfach klar gestellt, dass der inhaftierte Preisträger Liu Xiaobo nicht zur Feier ausreisen dürfe. Zudem verhängte das Land zuletzt ein weitreichendes Reiseverbot für Regimekritiker und deren Familien.

Auch die Frau Lius darf nicht zur Feier am Freitag reisen. Die Regierung wirft Liu Anstiftung zum Umsturz vor und hat eine Haftstrafe von elf Jahren verhängt.

China selbst hat Druck auf seine wichtigsten Verbündeten ausgeübt. So nehmen 18 Länder nicht an der Zeremonie in Norwegen teil. Die meisten von ihnen haben enge Beziehungen zu China oder teilen ebenso wenig wie das kommunistische Land die Menschenrechtskritik des Westens.

Freilassung Lius gefordert

Menschenrechtsgruppen forderten unterdessen die Freilassung von Liu. Für den vereinten Aufruf haben sich Amnesty International, Human Rights in China (HRiC), Hunman Rights Watch (HRW), Human Rights First und die International Federation for Human Rights sowie die tibetischen Aktionsgruppen Students for a Free Tibet, International Campaign for Tibet und der tibetische Jugendkongress zusammengeschlossen.

«Besonders vor dem Hintergrund des wachsenden politischen Einflusses Chinas und der gängigen Auffassung, dass es sich kein Land der Erde erlauben könne, China zu verärgern, hat das Nobelkomitee mutig gehandelt», heisst es in ihrer Erklärung.

Ende der politischen Repression gefordert

Die Organisation Chinese Human Rights Defenders (CHRD) forderte ein Ende der politischen Repression, die seit der Verkündung des Preises für Liu Xiaobo vor zwei Monaten zugenommen habe. «Die gegenwärtige Unterdrückung enthüllt die sich verschlechternde Menschenrechtslage in China weiter», sagte CHRD-Direktor Renee Xia.

Dutzende Bürgerrechtler stehen in China unter Hausarrest, wurden in Haft genommen oder werden mit Drohungen eingeschüchtert. Führenden Vertretern der Zivilgesellschaft wurden die Ausreise verweigert, um zu verhindern, dass sie vielleicht nach Oslo reisen.

(ade/sda)

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