Noch kein Entscheid zu Rütli-Feier 2007 getroffen

publiziert: Freitag, 18. Mai 2007 / 13:00 Uhr

Bern - Die Rütlikommission hat noch keinen Entscheid über die Durchführung der Bundesfeier 2007 gefällt. Sie will vorerst politische und rechtliche Abklärungen treffen. Nach dem Nein des Bundesrates zur Kostenbeteiligung schwinden die Chancen für die Feier.

Die Absage der Rütli-Feier wird immer wahrscheinlicher.
Die Absage der Rütli-Feier wird immer wahrscheinlicher.
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Die Rütlikommission ist am Freitagmorgen zusammengekommen, um die neusten Entwicklungen um die Bundesfeier 2007 zu beraten. Man habe aber noch keinen relevanten Beschluss gefasst, sagte Sprecher Martin Hofer gegenüber der Nachrichtenagentur SDA.

Neben politischen und rechtlichen Abklärungen wolle man auch die Bedeutung einer allfälligen Absage erörtern. Einen Termin für den definitiven Entscheid konnte Hofer nicht angeben. Es gehe aber jetzt alles sehr rasch. Der Beschluss dürfte noch im laufenden Monat gefasst werden.

Am vergangenen Mittwoch lehnte es der Bundesrat ab, sich an den Kosten für die Sicherheit der Bundesfeier auf dem Rütli zu beteiligen. Lediglich die Kosten eines allfälligen subsidiären Armeeeinsatzes würde er übernehmen.

Schiffe fahren nicht

Damit würden ihre Bedingungen nicht erfüllt, erklärten die Zentralschweizer Justiz- und Polizeidirektoren. Somit würden am 1. August auch keine Einschiffungsorte für die Fahrt aufs Rütli zur Verfügung stehen. Einen Militäreinsatz wünsche die Zentralschweiz ohnehin nicht.

Nachdem die Absage der Rütli-Feier immer wahrscheinlicher wird, beginnt man sich jetzt auch intensiver mit den Folgen auseinanderzusetzen. Befürchtet wird insbesondere, dass die Rechtsradikalen die Situation ausnützen und die Rütliwiese am Nationalfeiertag besetzen.

Das aber wäre - beispielsweise für den Schwyzer Polizeidirektor Alois Christen - gleichbedeutend mit einem Imageverlust der Schweiz. Fest steht jedenfalls schon heute, dass auch bei einem Versicht auf die Bundesfeier mit einem grossen Polizeiaufgebot zu rechnen ist.

(fest/sda)

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