Noch keine Zeit für die Schweiz
Bern - Die Mitglieder der neuen deutschen Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel haben es nicht sonderlich eilig, ihre Schweizer Kollegen kennenzulernen.
Verkehrsminister Moritz Leuenberger sei an einem Treffen mit seinem deutschen Pendant Wolfgang Tiefensee «interessiert». Und das Aussenministerium in Bern «bemüht sich» um einen Termin für ein Arbeitstreffen. Die deutsche Botschaft in Bern verweist derweil auf die angespannte «Terminlage» der neuen Ministerriege.
Demgegenüber hatte zwischen Deutschland und seinen EU-Nachbarn - auch kleineren EU-Ländern wie Österreich und Belgien - bereits unmittelbar nach dem Regierungswechsel in Berlin eine rege Reisetätigkeit eingesetzt.
«Wohlwollende Nichtbeachtung»
Beobachter sind nicht überrascht: Während der Streit um die EU-Finanzplanung 2007 bis 2013 die Regierung Merkel seit ihrer Wahl am 22. November stark fordert, fehlen im Verhältnis zur Schweiz aus deutscher Sicht die brennenden Themen.
Auch von Merkel könne die Schweiz im besten Fall «wohlwollende Nichtbeachtung» erwarten, hatte Thomas Borer, der ehemalige Schweizer Botschafter in Berlin, vor Monatsfrist gegenüber dem «Tages-Anzeiger» erklärt.
Aus Schweizer Sicht litt das Verhältnis zum Nachbarn in den vergangenen Jahren vor allem unter dem Streit um das deutsche Anflugregime auf den Flughafen Kloten. Ein Politikwechsel ist von der grossen Koalition hier jedoch nicht zu erwarten.
Berlin: Über EU und UNO reden
Die deutsche Seite hoffe, durch «wie bisher vertrauensvolle Zusammenarbeit eine Lösung zu finden», sagte Michael Marten, der Mediensprecher des deutschen Verkehrsministeriums, auf Anfrage. Die deutsche Verkehrspolitik gegenüber der Schweiz sei von Kontinuität bestimmt.
Insgesamt gelten die bilateralen Beziehungen zur Schweiz in Deutschland als «gut und weitgehend problemlos», wie Stefan Bredohl, der Sprecher des Aussenministeriums in Berlin erklärte: «Bei einem Treffen könnte man sich über Themen aus der EU und der UNO unterhalten.» Da gebe es Anknüpfungspunkte.
Merkel kommt - «wahrscheinlich»
Bis es soweit ist, müssen sich die Bundesräte noch etwas gedulden. Spätestens Ende Januar immerhin dürften sie einige ihrer neuen Kollegen kennenlernen.
Wie jedes Jahr bietet sich das Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos als Kontaktbörse an - auch die Teilnahme von Bundeskanzlerin Merkel gilt in Berlin als «wahrscheinlich».
(Serge Kuhn/sda)
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