Erster Kongress seit 36 Jahre
Nordkoreas herrschende Arbeiterpartei wählt neue Führung
publiziert: Samstag, 7. Mai 2016 / 15:05 Uhr

Pjöngjang - Das nach Atomwaffen strebende Nordkorea hat die Wahl einer neuen Führungsriege der herrschenden Arbeiterpartei angekündigt. Einen Tag nach dem Beginn des ersten Parteikongresses des Landes seit 1980 berichteten die Staatsmedien am Samstag über erste Programmdetails.

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Demnach sollen die mehr als 3400 Delegierten in Pjöngjang auch über die Bestätigung des Machthabers Kim Jong Un an der Spitze der Partei beraten. Unterdessen berichteten US-Experten über neue Anzeichen, dass Nordkorea einen neuen Atomtest vorbereiten könnte.

Beobachter gehen davon aus, dass Kim mit der Bestätigung als Parteichef seine Stellung als oberster Machthaber zementieren wird. Ob Kim neue Titel erhält oder den des ersten Parteisekretärs behält, war zunächst unklar. Seinem Ende 2011 gestorbenen Vater ist aus Pietät der Titel des «ewigen Generalsekretärs» vorbehalten.

Zudem sollen beim laufenden Kongress das zentrale Führungsorgan der Partei gewählt und die Parteisatzung geändert werden. Die Arbeit des Zentralkomitees und des Rechnungsausschusses der Partei würden überprüft, hiess es. Wie lange die Konferenz dauert, war unklar.

Erstmals seit 36 Jahre Parteikongress

Ein Rätsel ist auch, warum erstmals nach 36 Jahren wieder das Format des Parteikongresses gewählt wurde. Beobachter spekulierten, Kim wolle den Parteiapparat als politisches Machtinstrument aufwerten. Sein Vater führte die sogenannte «Songun»-Doktrin ein, nach der das Militär absoluten Vorrang haben sollte.

Der Kongress findet inmitten zunehmender Spannungen wegen Nordkoreas Atomprogramm statt. Kim hatte in seiner Eröffnungsrede am Freitag seine Atompolitik gepriesen und den vierten Nukleartest des Landes im Januar sowie einen Satellitenstart im Februar als «historische Meilensteine» gefeiert.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte die Sanktionen gegen das kommunistische Regime Anfang März verschärft. Nordkoreas Machthaber hatte - den Sanktionen zum Trotz - neue Atom- und Raketentests angekündigt.

Beobachter erwarten, dass der Kongress die Ende März 2013 beschlossene Doppelstrategie im Prinzip bekräftigen wird, nach der der Aufbau einer Atomstreitmacht und die Entwicklung der Wirtschaft parallel betrieben werden sollen.

Nordkorea ist nach Einschätzung Südkoreas technisch in der Lage, seine Drohung mit neuen Atomversuchen jederzeit wahr zu machen. Die Einschätzung wird von Experten des US-Korea-Instituts an der Johns-Hopkins-Universität bestärkt.

Jüngste Aufnahmen von Satelliten hätten gezeigt, dass Nordkorea «sich vermutlich auf einen Nukleartest in naher Zukunft vorbereitet», hiess es auf der Website 38 North des Instituts. Es seien Fahrzeuge beobachtet worden, die als «Kommandozentrum» dienen könnten. Solche Fahrzeuge seien in der Vergangenheit nur dann zu sehen gewesen, wenn ein Test vorbereitet worden sei.

(bert/sda)

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