NRW: Rüttgers tritt nicht zur Wahl an
Nordrhein-Westfalen: Rüttgers tritt nicht zur Wahl an
publiziert: Samstag, 19. Jun 2010 / 19:54 Uhr
Jürgen Rüttgers (CDU) will nicht mehr.
Jürgen Rüttgers (CDU) will nicht mehr.

Düsseldorf - Nordrhein-Westfalens Regierungschef Jürgen Rüttgers tritt bei der Neuwahl des Ministerpräsidenten nicht mehr an und will auch nicht Oppositionsführer werden. «Ich habe mich eingesetzt für die grosse Koalition», begründete er seine Entscheidung.

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Er wird damit Mitte Juli nicht gegen SPD-Chefin Hannelore Kraft antreten. Diese strebt eine Minderheitsregierung mit den Grünen an. Er stehe «nicht als Gegenpol zu einer rot-rot-grünen Zusammenarbeit zur Verfügung», begründete Rüttgers seine Entscheidung.

Rüttgers sagte nach einer Sitzung des CDU-Landesvorstandes in Düsseldorf, er stehe am Tag der Wahl des Ministerpräsidenten nicht zur Verfügung. Auch den Fraktionsvorsitz im Landtag wolle er nicht übernehmen.

Sein Landtagsmandat behält Rüttgers aber und bleibt auch CDU-Landesvorsitzender. «Ich habe dem Landesvorstand gesagt, dass ich mich nicht vom Acker mache», sagte der 58-Jährige. Nach der Niederlage von CDU und FDP bei der Landtagswahl ist Rüttgers als Ministerpräsident nur noch geschäftsführend im Amt. Als CDU-Landeschef ist er noch bis zum Frühjahr 2011 gewählt.

Kraft will sich am 13. oder 14. Juli zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung wählen lassen. Die CDU wird auch keinen anderen Kandidaten gegen sie aufstellen. Im Landtag verfügen SPD und Grüne über 90 Mandate. Damit fehlt ihnen nur ein Sitz zur absoluten Mehrheit. Kraft könnte spätestens im vierten Wahlgang gewählt werden, wenn eine einfache Mehrheit reicht.

(li/sda)

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