Konsequenzen

Norwegens Polizeiminister tritt ab

publiziert: Freitag, 11. Nov 2011 / 15:43 Uhr / aktualisiert: Freitag, 11. Nov 2011 / 19:45 Uhr

Oslo - Dreieinhalb Monate nach den blutigen Anschlägen in Norwegen hat der Justiz- und Polizeiminister Knut Storberget seinen Rücktritt eingereicht. Die bisherige Verteidigungsministerin Grete Faremo werde sein Amt übernehmen, teilte Ministerpräsident Jens Stoltenberg am Freitag mit.

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Das Amt des Polizei- und Justizministers in Norwegen entspricht dem eines Innenministers. Storberget, der den Posten 2005 übernommen hatte, stand zuletzt wegen der Reaktion der Polizei auf die Anschläge in Oslo und auf der Insel Utøya unter Druck.

Der geständige Attentäter Anders Behring Breivik hatte am 22. Juli zunächst im Regierungsviertel von Oslo eine Autobombe gezündet und damit acht Menschen getötet. Anschliessend eröffnete er in einem Sommerlager der regierende Arbeiterpartei auf der Insel Utøya das Feuer und erschoss 69 überwiegend jugendliche Teilnehmer.

Der Polizei wurde daraufhin vorgeworfen, erst verspätet und unzureichend reagiert zu haben. Storberget stand zuletzt zudem in der Kritik, weil es der Polizei nicht gelang, eine Serie von Vergewaltigungen zu stoppen.

Wie Regierungschef Stoltenberg am Freitag weiter mitteilte, soll im Zuge der Kabinettsumbildung nach dem Rücktritt Storbergets der bisherige Vize-Aussenminister Espen Barth Eide neuer Verteidigungsminister werden.

Breivik muss persönlich erscheinen

Bei der nächsten Anhörung über die Verlängerung seiner Untersuchungshaft soll Breivik nun doch persönlich vor Gericht erscheinen. Die Anhörung vom Montag findet nicht hinter verschlossenen Türen statt.

Der 32-jährige Rechtsradikale und Islamhasser werde am Montag nicht bloss per Video zugeschaltet. Das entschied das Oberste Gericht am Freitag in Oslo und kippte damit zwei frühere Urteile. Wegen des immensen Sicherheitsaufwands hatte die Polizei ursprünglich gefordert, Breivik per Video aus dem Gefängnis zuzuschalten. Der Prozessbeginn ist für den 10. April 2012 geplant.

(bg/sda)

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