Asylsuchende mit einem rechtskräftigen Nichteintretensentscheid bekommen schon seit 2004, abgewiesene Asylbewerber seit 2008 keine Sozialhilfe mehr. Kommen diese Personen der Pflicht zum Verlassen der Schweiz nicht nach, erhalten sie lediglich noch auf Gesuch hin eine Nothilfe vom zuständigen Kanton.

Letztes Jahr ersuchten von 4308 Betroffenen deren 2401 oder 56 Prozent um Nothilfe. Pro Person und Tag bezogen sie 47 Franken. Die Bezugsdauer lag im Mittel bei 85 Tagen. 57 Prozent der Nothilfebezüger waren 18 bis 30 Jahre alt, 80 Prozent Männer. 17 Prozent stammten aus Nigeria, je 7 Prozent aus Serbien und Irak.

Nothilfekosten von 9,5 Millionen Franken

Insgesamt beliefen sich die Nothilfekosten auf 9,5 Millionen Franken, wie das Bundesamt für Migration (BFM) mitteilte. Davon entfielen 2,5 Millionen auf die Unterstützung, 5,4 Millionen auf die Unterkunft und 1,6 Millionen auf die Gesundheitsversorgung.

Der Bund gilt den Kantonen die allfälligen Nothilfekosten mit einer Pauschale von 6000 Franken pro rechtskräftiges Nichteintreten oder definitiven negativen Asylentscheid ab. Letztes Jahr erhielten die Kantone insgesamt 25,8 Millionen, so dass sie einen Überschuss von 16,3 Millionen erzielten.

Diesen Überschuss müssen die Kantone laut BFM für Personen einsetzen, die nach einem rechtskräftigen Entscheid von 2008 auch noch 2009 oder darüber hinaus Nothilfe beziehen. Pro Entscheid wird die Nothilfepauschale nämlich nur einmalig ausgerichtet.

(sl/sda)