Nothilfeentscheide revidiert
publiziert: Freitag, 29. Apr 2005 / 14:28 Uhr

Lausanne - Das Solothurner Verwaltungsgericht hat seine Urteile gegen 15 Asylsuchende mit Nichteintretensentscheid (NEE) revidiert und gewährt ihnen nun Nothilfe.

Das Bundesgericht in Lausanne.
Das Bundesgericht in Lausanne.
5 Meldungen im Zusammenhang
Das Solothurner Verwaltungsgericht hatte den Betroffenen im November 2004 Nothilfeleistungen verwehrt.

Sie gelangten dagegen ans Bundesgericht, das am 18. März in einem Pilotprozess ein Recht auf Nothilfe auch für solche Asylsuchende mit NEE bejahte, die sich bei bei der Papierbeschaffung für die Ausreise renitent verhalten.

Ihre Beschwerden ans Bundesgericht dürften damit gegenstandslos geworden sein.

Verfahren sistiert

Nach diesem Leitentscheid hat das Verwaltungsgericht die übrigen 15 in Lausanne noch hängigen Fälle von sich aus in Revision gezogen und ihnen mit Urteil vom 21. April nun ebenfalls Nothilfeleistungen zugesprochen. Dies ist entsprechenden Verfügungen des Bundesgerichts zu entnehmen, das die Verfahren sistiert hatte.

Laut den Lausanner Richtern dürften die bundesgerichtlichen Verfahren damit gegenstandslos geworden sein. Das Bundesgericht räumt den Verfahrensbeteiligten allerdings eine Frist bis zum 18. Mai ein, um sich dazu und zur Frage der Kostenverteilung noch zu äussern.

(bsk/sda)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Zürich - Seit Juni werden im Kanton ... mehr lesen
Asylbewerber ohne Papiere halten sich illegal in der Schweiz auf.
Auf Gesuche wird künftig nicht mehr eingetreten, wenn keine Reise- oder Identitätspapiere vorgelegt werden.
Bern - Die Staatspolitische Kommission (SPK) des Nationalrates trägt die Verschärfung des Asylrechts mit. mehr lesen
Lausanne - Bei der Gewährung von ... mehr lesen
Das Bundesgericht hat die Begründung seines Grundsatzentscheides vorgelegt.
Eine Verfassungsänderung in Sachen Nothilfe ist für Doris Leuthard kein Thema.
Bern - CVP-Präsidentin Doris ... mehr lesen
Lausanne - Asylsuchenden mit ... mehr lesen
Die 15 Afrikaner haben das Recht auf Nothilfe.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 21
Die Fluchtroute auf der Seestrecke zwischen Nordafrika ...
Erschreckende Zahlven von der UNO  Berlin - Bei Bootsunglücken im zentralen Mittelmeer sind in der zurückliegenden Woche nach UNO-Angaben wahrscheinlich mindestens 880 Flüchtlinge umgekommen - und damit weit mehr als ohnehin schon befürchtet. mehr lesen 
Amnesty International berichtet  Kabul - Die Zahl der Binnenflüchtlinge hat sich wegen des Kriegs in Afghanistan in nur drei Jahren mehr als ... mehr lesen  
Afghanische Binnenflüchtlinge vegetierten unter «abscheulichen Bedingungen gerade so am Rande des Überlebens dahin». (Symbolbild)
Mit 124 zu 64 Stimmen genehmigte die grosse Kammer den Bundesbeschluss über den Nachtrag I zum Voranschlag 2016.
353 Millionen Franken für den Asylbereich  Bern - Der Nationalrat hat am Dienstag die Staatsrechnung 2015 sowie die Nachtragskredite zum ... mehr lesen  1
Bereits 100 Objekte erfasst  Wil SG - Digitale Stadtpläne sollen künftig Menschen mit einer Behinderung die Orientierung erleichtern. ... mehr lesen  
Bei der Erstellung des Zugänglichkeitsplans in Wil werden auch Betroffene miteinbezogen.
Titel Forum Teaser
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 17°C 23°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Basel 16°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich freundlich
St. Gallen 15°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig wolkig, aber kaum Regen
Bern 14°C 24°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Luzern 18°C 24°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Genf 15°C 27°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 18°C 26°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten