Null-Toleranz gegenüber Rassismus

Nach Auskunft von Regierungssprecher Achille Casanova wiederholte Bundesrat Moritz Leuenberger die Position des Bundesrates, dass man sich dem Aufkommen des Rechtsextremismus entgegen stellen müsse. Verdrängen wäre ebenso falsch wie Dämonisieren. Auch die politischen Parteien seien in Pflicht.

Bevor neue Massnahmen ergriffen würden, müssten die Ursachen geklärt werden, sagte Casanova. Die Regierungsparteien seien sich nicht einig, wo die Gründe für den wachsenden Rechtsextremismus lägen, sagte SP-Fraktionschef Franco Cavalli. Aber alle Vier - auch die SVP - seien bereit, den Rassismus tatkräftig zu bekämpfen.

(sda)