Ukraine
Nur kleine Verstösse gegen Feuerpause in der Ostukraine
publiziert: Dienstag, 9. Dez 2014 / 10:38 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Dez 2014 / 20:04 Uhr
Feuerpause, welche von Petro Poroschenko eingeführt wurde, hat begonnen.
Donezk - Eine von Präsident Petro Poroschenko ausgerufene Waffenruhe hat zu einer Beruhigung der Lage in der Ostukraine geführt. Die für Dienstag erklärte Feuerpause werde eingehalten, teilten die Aufständischen mit. Dennoch berichteten beide Seiten von einzelnen Verstössen.
Die Separatisten in Donezk berichteten am Dienstag von vereinzelten Schüssen an dem seit Monaten geschlossenen und belagerten Flughafen der Grossstadt. Nach Darstellung der ukrainischen Armee wurde der von Präsident Poroschenko erklärte "Tag der Ruhe" in den ersten drei Stunden sechsmal von den Separatisten gebrochen. Innerhalb von 24 Stunden seien mindestens sechs Soldaten getötet worden.
Beide Seiten hatten am Morgen den Beginn der Ruhephase bestätigt. Unklar war, wie lange die Waffen schweigen sollten. Generalstabschef Viktor Muschenko sagte in Kiew, der Zeitrahmen sei nicht festgelegt. Sicherheitsratssprecher Andrej Lyssenko erklärte aber, die Feuerpause gelte einen Tag, danach werde die Lage neu bewertet.
Separatistenführer Andrej Purgin sagte: "Unsere Kämpfer wurden angewiesen, das Feuer nicht zu eröffnen, solange die Gegenseite sich an die Waffenruhe hält." Wenn zwei Tage nicht gekämpft werde, könnten auch andere Punkte der Minsker Vereinbarungen vom September umgesetzt werden.
Trotz einer Anfang September von den Konfliktparteien vereinbarten Waffenruhe war in der Ostukraine auch zuletzt fast jeden Tag gekämpft worden. Dabei wurden mehr als 1000 Menschen getötet. In den gewaltsamen Auseinandersetzungen wurden nach Angaben der Vereinten Nationen seit dem Frühjahr mehr als 4300 Menschen getötet.
Gespräche vielleicht Ende Woche
Ende dieser Woche könnten neue Gespräche der Konfliktparteien in der weissrussischen Hauptstadt stattfinden. Russland sitzt mit den Konfliktparteien und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Verhandlungstisch.
Die Aufständischen erklärten sich zu dem Treffen bereit. Der Zeitpunkt sei jedoch noch nicht festgelegt. Das Aussenministerium in Kiew teilte mit, es hoffe, dass bald ein Datum gefunden werde.
Wieder Gas aus Russland
Der ukrainische Gasnetzbetreiber Ukrtransgaz teilte mit, dass erstmals seit Juni wieder Gas aus Russland geliefert werde. Die Belieferung sei somit zwei Tage früher wieder aufgenommen worden als erwartet. Der ukrainische Energieversorger Naftogaz hatte dem russischen Energiekonzern Gazprom kürzlich umgerechnet rund 360 Millionen Franken überwiesen.
In Kiew wurden Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF) erwartet, um über Hilfszahlungen und daran geknüpfte Reformen zu beraten. Im Gegenzug für zugesagte Hilfen im Umfang von knapp 22 Milliarden Euro fordert der IWF etwa höhere Energiepreise und Kürzungen bei Sozialleistungen.
In den Niederlanden trafen in acht Lastwagen erste Wrackteile des mutmasslich über der Ostukraine abgeschossenen Flugzeugs der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 ein. Da die meisten der 298 Insassen der am 17. Juli auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur abgestürzten Maschine Niederländer waren, leitet Den Haag die Ermittlungen.
Beide Seiten hatten am Morgen den Beginn der Ruhephase bestätigt. Unklar war, wie lange die Waffen schweigen sollten. Generalstabschef Viktor Muschenko sagte in Kiew, der Zeitrahmen sei nicht festgelegt. Sicherheitsratssprecher Andrej Lyssenko erklärte aber, die Feuerpause gelte einen Tag, danach werde die Lage neu bewertet.
Separatistenführer Andrej Purgin sagte: "Unsere Kämpfer wurden angewiesen, das Feuer nicht zu eröffnen, solange die Gegenseite sich an die Waffenruhe hält." Wenn zwei Tage nicht gekämpft werde, könnten auch andere Punkte der Minsker Vereinbarungen vom September umgesetzt werden.
Trotz einer Anfang September von den Konfliktparteien vereinbarten Waffenruhe war in der Ostukraine auch zuletzt fast jeden Tag gekämpft worden. Dabei wurden mehr als 1000 Menschen getötet. In den gewaltsamen Auseinandersetzungen wurden nach Angaben der Vereinten Nationen seit dem Frühjahr mehr als 4300 Menschen getötet.
Gespräche vielleicht Ende Woche
Ende dieser Woche könnten neue Gespräche der Konfliktparteien in der weissrussischen Hauptstadt stattfinden. Russland sitzt mit den Konfliktparteien und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) am Verhandlungstisch.
Die Aufständischen erklärten sich zu dem Treffen bereit. Der Zeitpunkt sei jedoch noch nicht festgelegt. Das Aussenministerium in Kiew teilte mit, es hoffe, dass bald ein Datum gefunden werde.
Wieder Gas aus Russland
Der ukrainische Gasnetzbetreiber Ukrtransgaz teilte mit, dass erstmals seit Juni wieder Gas aus Russland geliefert werde. Die Belieferung sei somit zwei Tage früher wieder aufgenommen worden als erwartet. Der ukrainische Energieversorger Naftogaz hatte dem russischen Energiekonzern Gazprom kürzlich umgerechnet rund 360 Millionen Franken überwiesen.
In Kiew wurden Vertreter des Internationalen Währungsfonds (IWF) erwartet, um über Hilfszahlungen und daran geknüpfte Reformen zu beraten. Im Gegenzug für zugesagte Hilfen im Umfang von knapp 22 Milliarden Euro fordert der IWF etwa höhere Energiepreise und Kürzungen bei Sozialleistungen.
In den Niederlanden trafen in acht Lastwagen erste Wrackteile des mutmasslich über der Ostukraine abgeschossenen Flugzeugs der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 ein. Da die meisten der 298 Insassen der am 17. Juli auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur abgestürzten Maschine Niederländer waren, leitet Den Haag die Ermittlungen.
(jbo/sda)
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Dienstag, 9. Dezember 2014 13:20 Uhr
Russland...
wird seinen Einfluss in der Ukraine bewahren und die Ukraine steht wesentlich schlechter da als vor dem Konflikt.
Eventuell wird sich in der Westukraine eine gewisse Reformpolitik durchsetzen, die den Einfluss von Oligarchen und die Korruption schwächt, aber historische Erfahrung stimmt da skeptisch. Jedenfalls existiert nun ein neues gespaltenes Territorium in Europa, das nach all dem vergossenen Blut nur schwer zur Aussöhnung gelangen wird.
Und was den von den Menschen ersehnten Aufschwung angeht, so wird es viele Anstrengungen vonseiten der EU erfordern, da in der Westukraine kaum eine industrielle Basis besteht.
Eventuell wird sich in der Westukraine eine gewisse Reformpolitik durchsetzen, die den Einfluss von Oligarchen und die Korruption schwächt, aber historische Erfahrung stimmt da skeptisch. Jedenfalls existiert nun ein neues gespaltenes Territorium in Europa, das nach all dem vergossenen Blut nur schwer zur Aussöhnung gelangen wird.
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