Budgetstreit in den USA steuert auf dramatische Endphase zu
Obama befürchtet Zahlungsunfähigkeit der USA
publiziert: Montag, 11. Jul 2011 / 18:49 Uhr / aktualisiert: Montag, 11. Jul 2011 / 19:35 Uhr
Barack Obama trifft sich jeden Tag mit führenden Kongressmitgliedern im Weissen Haus.
Barack Obama trifft sich jeden Tag mit führenden Kongressmitgliedern im Weissen Haus.

Washington - Trotz des engen Zeitfensters zur Lösung der US-Schuldenkrise stehen sich Regierung und Opposition weiter unversöhnlich gegenüber. Nach einer gescheiterten Gesprächsrunde warb Präsident Barack Obama am Montag erneut um einen Kompromiss im Kampf gegen die drohende Staatspleite.

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Eindringlich rief Obama die Republikaner am Montag auf, ihrer Verantwortung gerecht zu werden. Sie müssten ihren Widerstand gegen langfristige Steuererhöhungen aufgeben. Das Regierungslager sei zu drastischen Spar-Einschnitten bereit, jeder müsse Kompromisse machen.

Nach zwei "Schuldengipfeln", die keinen Durchbruch brachten, werde es nun jeden Tag ein Treffen mit führenden Kongressmitgliedern im Weissen Haus geben, "bis diese Sache gelöst ist", kündigte Obama an.

Der Präsident braucht die Zustimmung der oppositionellen Republikaner, um die Verschuldungsgrenze von derzeit 14,3 Billionen Dollar anzuheben. Eine nur kurzfristige Anhebung der Schuldengrenze lehnte Obama am Montag erneut ab. Falls die Gespräche scheitern, sind die USA ab dem 2. August zahlungsunfähig.

Es droht die Zahlungsunfähigkeit

Ein solcher "Super-GAU" in der Schuldenkrise der grössten Wirtschaftsmacht würde die Finanzmärkte weltweit erschüttern. Die neue Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, warnte bereits vor den globalen Konsequenzen, sollten sich Republikaner und Demokraten nicht einig werden.

Am Abend wollte Obama erneut mit Vertretern des Kongresses über eine Beilegung des Streits verhandeln. Er sei zuversichtlich, im vorgegebenen Zeitrahmen zu einer Einigung zu kommen, sagte der US-Präsident.

Bis dahin liege noch ein hartes Stück Arbeit. Sollte es nicht zu einem Kompromiss kommen, drohe den USA eine neue Rezession mit Millionen Arbeitslosen.

(fest/sda)

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