Obama drängt auf sofortigen Wandel

publiziert: Freitag, 4. Feb 2011 / 22:46 Uhr
Washington hat den Druck auf Mubarak verstärkt.
Washington hat den Druck auf Mubarak verstärkt.

Kairo - US-Präsident Barack Obama hat seine Forderung nach einem sofortigen Beginn des politischen Übergangs in Ägypten bekräftigt. Die ganze Welt schaue auf Ägypten, sagte er am Freitag in Washington. Die Probleme dort liessen sich aber nicht durch Gewalt lösen.

7 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
Barack ObamaBarack Obama
Mit scharfen Worten verurteilte er die jüngsten Angriffe auf friedliche Demonstranten, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten in Kairo. Diese Übergriffe seien «inakzeptabel», sagte Obama, ohne aber dem lange Jahre mit den USA verbündeten ägyptischen Staatschef Husni Mubarak die Schuld dafür zu geben.

«Eine Art Garant für die Stabilität»

Auch die Staats- und Regierungschefs der EU forderten am Freitag an ihrem Gipfel in Brüssel einen sofortigen Wandel in Ägypten. Der ägyptische Regierungschef Ahmed Schafik schloss am Abend jedoch eine Übergabe der Macht von Mubarak an dessen Stellvertreter Suleiman aus.

Mubarak sei «eine Art Garant für die Stabilität» Ägyptens, sagte Schafik dem arabischen Fernsehsender Al-Arabija. Auch Mubarak selbst hatte am Donnerstag einen sofortigen Rücktritt abgelehnt und dem Sender ABC erklärt: «Wenn ich heute zurücktrete, wird Chaos ausbrechen».

Hunderttausende demonstrieren

Ungeachtet der Drohungen und der Gewalt von Mubarak-Anhängern haben zum «Tag des Abgangs» erneut Hunderttausende von Ägyptern gegen die Regierung demonstriert. Unter dem Druck der Strasse und der internationalen Staatengemeinschaft zeigen sich erste Risse im Machtapparat des Regimes.

Nach den Freitagsgebeten strömten die Menschen in Massen aus den Moscheen zum Tahrir-Platz im Zentrum Kairos. Es war die grösste Kundgebung seit Dienstag, als eine Viertelmillion Menschen den Rücktritt von Langzeitpräsident Husni Mubaraks gefordert hatten.

Die Armee sicherte die Zugänge zum Platz mit Stacheldraht und führte Ausweiskontrollen durch. Es kam nur noch vereinzelt zu Zusammenstössen zwischen Gegnern und Anhängern Mubaraks. Erstmals zeigte sich mit Verteidigungsminister Mohammed Hussein Tantawi auch ein ranghohes Regierungsmitglied auf dem Tahrir-Platz.

Al-Baradei hält Kandidatur für Präsidentenamt offen

Friedensnobelpreisträger Mohamed al-Baradei hat eine Kandidatur für Ägyptens Präsidentenamt nicht ausgeschlossen. Sollte er gefragt werden, könnte er antreten, sagte Al-Baradei am Freitag in einem Telefoninterview mit dem Sender Al Dschasira.

(fest/sda)

Machen Sie auch mit! Diese news.ch - Meldung wurde von 3 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
CNN-News US-Präsident Obama wagte diese Woche einen heiklen Vorstoss und ging damit ... mehr lesen
Bei Mubaraks Besuch, am 1. September 2010, im Weissen Haus sah alles noch ganz anders aus.
Die Demonstranten planten den Marsch vom Tahrir Square zum Präsidentschaftpalast.
Kairo - Ungeachtet der Drohungen ... mehr lesen
Tangstedt - Zumindest ein Teil der ... mehr lesen
Die fünftägige Internet-Abschaltung dürfte der ägyptischen Regierung grössere Kosten verursachen.
Husni Mubarak.
Kairo - In einem Interview mit dem US-Fernsehen hat der ägyptische Präsident Husni Mubarak für den Fall seines Rücktritts vor dem Abgleiten seines Landes ins Chaos gewarnt. mehr lesen 1
Berlin/Kairo/Paris - Für Journalisten ... mehr lesen 1
Festnahme. (Symbolbild)
Weitere Artikel im Zusammenhang
Husni Mubarak.
Washington - Die ägyptische Armee ... mehr lesen
Washington - US-Präsident Barack ... mehr lesen
US-Präsident Barack Obama.
Weichgeklopft
Die Schweizer sind von der Demokratie richtig gehend weichgeklopft. Fast apathisch sehen wir zu, wie die (rechts)bürgerlichen Kräfte langsam aber sicher den Mittelstand in der Schweiz ausbluten.

Aufstand? Proteste? Hier? Pustekuchen. Da kann die Hochfinanz machen was sie will, total versagen, um dann trotzdem wieder gleich weiterzumachen wie zuvor, alles mit freundlicher Unterstützung unserer Regierung.

Die einzigen die hier auf die Strasse gehen sind die Linksautonomen Zombies, damit sie was kaputtmachen können.

In Ägypten laufen die Dinge gar nicht gut. Die plötzlichen Aufstände und Proteste haben alle überrumpelt, leider wird dabei nichts gutes rauskommen. In dieser Region mit dem gut ein Dutzend Autokraten/Diktatoren wird sich womöglich so einiges ändern, allerdings muss man sehr hoffen, dass sich diese Staaten nicht in Anarchie, Bürgerkriege oder neuen Machtregimes verlieren.
Die Chancen dazu stehen gut.
Hallo Diverso
Wahrscheinlich liegen wir politisch etwas auseinander, aber Sie haben einen sehr guten und fundierten Beitrag geschrieben Diverso. Dass er nicht mehr Beachtung im Forum fand, finde ich schade.

Zuerst zu den arabischen Ländern. Da ist ein Schritt in die Demokratie notwendig, wünschenswert und überfällig. Diese Situation konnte nur durch 100 Jahre Kolonialisierung entstehen, also Schuld des Westens.

Gleichzeitig mache ich mir Sorgen was nach dem kriminellen, aber gerade dadurch berechenbaren, Mubarak kommen wird. Wir "Westler" versuchen Menschenrechte und Demokratie wie eine Religion zu verbreiten oder im Eilzugstempo anderen Ländern aufstülpen zu wollen. Es gibt aber auch Länder die sind einfach noch nicht bereit dazu und allzu schnell springt ein grösseres Übel in das Vakuum.

Mit dem Zündstoff auch in der Schweiz haben Sie recht. Neben der sozialen Gerechtigkeit liegt es vor allem im Eigeninteresse der Unternehmer und den Reichen in diesem Land, dass die Schere nicht noch weiter aufgeht. Sonst enden sie in 10 oder 15 Jahren hinter Stacheldraht in Reichenghettos wie in Südafrika und haben kein schönes Leben mehr. Das Rückgrat eines Landes ist die Mittelschicht und die wird durch die Politik in Europa gerade dezimiert.
Umdenken auch bei uns !
Die arabische Welt verändert sich. In Ländern wie Aegypten, Tunesien, Algerien, Marokko, Syrien, Jordanien, Jemen, Sudan usw. sind Einzelpersonen an der Macht, und wollten sich ihren Einfluss auf Dauer durch Nachfolger aus der Familie sichern, gestützt durch unterwürfige Armeen. Durch Plünderung des Volkes und Nutzung von Möglichkeiten des neo-liberalen Markt-Kapitalismus haben sie grosse Vermögen angehäuft ; diese für alle Fälle im Ausland angelegt, statt damit im Inland Arbeitsplätze und Beschäftigung zu schaffen. Die Methoden ihrer Machtausübung sind bekannt. Gefragt ist nun Einführung von "Demokratie" (in welcher Form auch immer), welche jedoch zuerst erkämpft und entwickelt werden muss um schliesslich politische Stabilität gewährleisten und allseitigen Wohlstand verwirklichen zu können. Wahlen allein lösen noch keine Probleme.
Angestrebt sind einerseits Befreiung von Unterdrückung durch Potentaten, Freiheit der Meinungsäusserung, Ueberwindung von Angst, Armut und Arbeitslosigkeit sowie anderseits Veränderung der grassierenden "unverhältnismässigen" Verteilung von Einkommen und Vermögen. Letztere gab es immer, auch im Feudalismus ; nun jedoch verstärkt in den durch neoliberale Finanzwirtschaft gestützten "Diktaturen". Viele glauben, diesen Ländern Ratschläge geben zu müssen, ohne aber bei sich selbst am Uebel der Welt - der erwähnten "unverhältmässigen Verteilung" im Kapitalismus - etwas zu ändern. Diesen beseitigen zu könnrn (SP) ist mangels Alternativen illusosrisch. Ihn "ohne Gleichmacherei" zu disziplinieren und sozial zu emanzipieren ist jedoch ein Muss.
Unverhältnismässigkeit besteht auch bei uns, wenn auch unter anderen politischen Strukturen und Gegebenheiten. Während es dort grob gesehen nur Reiche und Arme gibt, ist bei uns zu unterscheiden zwischen "Hoch-Vermögenden" Millionären und Milliardären, "Wohlhabenden" im Mittelstand, "Bedürftigen" am Existenzminimum und auf Sozialhilfe angewiesenen "Armen". Ist es vertretbar, dass bei uns das Vermögen von 3 % der Wohlhabenden demjenigen der übrigen 97 % der Bevölkerung entspricht und jährlich, so auch in den USA, stark zunimmt ? Dass bei Lohnanpassungen z. h. der mässig und schwach Entlöhnten, d. h. der grossen Mehrheit von Arbeitnehmenden in Teilprozenten (0.5-1.4 %) "getradert" wird, es jedoch im kleinen Anteil von hochverdienenden Managern und VR (in etwa 350 Personen) nach wie vor zu Millionen-Exzessen und Salärerhöhungen von jährlich 20 % und mehr kommt ? Wurde von der Krise wirklich nichts gelernt ?
Umdenken und Handeln ist daher nicht nur dort, sondern auch bei uns und anderswo notwendig bevor es zu spät ist.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Das Ziel des Starshield-Projekts ist die kontinuierliche Überwachung der Erdoberfläche, insbesondere für militärische Zwecke.
Das Ziel des Starshield-Projekts ist die kontinuierliche ...
Nach Berichten aus den USA plant SpaceX den Bau eines neuen Satellitennetzwerks für einen US-Geheimdienst. Dieses Netzwerk namens «Starshield» soll die gesamte Erdoberfläche überwachen. mehr lesen 
USA  Washington - Ein Metallteil, das über den Zaun des Weissen Hauses in Washington geworfen wurde, hat vorübergehend einen Alarm in der Residenz des US-Präsidenten ausgelöst. mehr lesen  
Achtens Asien Mit seinem Besuch in Vietnam hat US-Präsident Obama seine seit acht Jahren verfolgte Asienpolitik abgerundet. Die einstigen Todfeinde USA und Vietnam sind, wenn auch noch ... mehr lesen  
Obama in Hanoi mit der Präsidentin der Nationalversammlung, Nguyen Thi Kim Ngan auf einer Besichtigungstour: Willkommenes Gegengewicht zu China.
US-Wahlen  Washington - Der US-Republikaner Marco Rubio will nicht als Vize-Präsidentschaftskandidat ... mehr lesen  
Titel Forum Teaser
KI wird in Zukunft gross im Militär eingesetzt werden.
Krieg / Terror KI in der Kriegsplanung getestet Forscher aus den USA haben GPT-4 in einem Kriegsspiel zur ...
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 1°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Basel 2°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 5°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Schneeregenschauer wolkig, aber kaum Regen
Bern 0°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 2°C 9°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Genf 2°C 10°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 6°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig trüb und nass
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten